Bericht: Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat / Bild: Symbolbild
Berlin. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat in seiner gestrigen Sitzung die Förderung von über 200 kommunalen Projekten mit einem Bundeszuschuss von insgesamt 400 Millionen Euro im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ beschlossen.
Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat hatte in dem Bundesprogramm im letzten Jahr einen Förderaufruf 2020 gestartet, auf den Städte und Gemeinden rund 1.300 Interessenbekundungen eingereicht hatten.
Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat Horst Seehofer: „Wir müssen schon heute Vorsorge für die Zeit nach der Corona-Krise treffen. Deshalb fördern wir gerade jetzt, wo die Einnahmen fehlen, den Erhalt von Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen zusätzlich mit 400 Millionen Euro. Damit stehen den Kommunen im Bundesprogramm zur Sanierung kommunaler Einrichtungen insgesamt 1,55 Mrd. Euro für Investitionen in unsere gesellschaftliche Zukunft zur Verfügung.“
Die Mittel in Höhe von 400 Millionen Euro stammen aus dem Konjunkturund Krisenbewältigungspaket 2020. Insgesamt hatte der Haushaltsgesetzgeber das Bundesprogramm mit weiteren 600 Millionen Euro ausgestattet. Bereits im September 2020 wurden Projekte für 200 Millionen Euro auf Grundlage des Förderaufrufs 2018 beschlossen.
Zudem hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags in seiner Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2021 erneut Mittel in Höhe von 200 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Die zu fördernden Projekte sollen im Laufe des ersten Halbjahres 2021 auf Grundlage der vorliegenden Interessenbekundungen des Förderaufrufs 2020 beschlossen werden.
Für die am gestrigen Tag beschlossenen Projekte beginnt nun das eigentliche Antragsverfahren. Der beauftragte Projektträger Jülich wird dafür zeitnah auf die Projektkommunen zugehen.
Weitere Informationen sind der Projektliste zu entnehmen: www.bmi.bund.de/projekte-sport-jugend-kultur-2021