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Bundespolizei
Massenschlägerei am Nürnberger Hauptbahnhof
Am Freitagabend (1.November) haben sich circa 40 Personen am Westausgang des Nürnberger Hauptbahnhofs eine körperliche Auseinandersetzung geliefert. Als die Streifen von Bundespolizei und Landespolizei am Tatort eintrafen, konnten noch sechs Beteiligte festgestellt werden. Die Bundespolizei ermittelt und sucht Zeugen und Geschädigte.
Gegen 18:45 Uhr meldete das Polizeipräsidium Mittelfranken der Bundespolizei Nürnberg eine Schlägerei einer größeren Gruppe am Nürnberger Hauptbahnhof. Mehrere Streifen der Bundespolizeiinspektion Nürnberg und der Polizeiinspektion Nürnberg-Mitte eilten an den Einsatzort. Beim Eintreffen der Einsatzkräfte konnten noch sechs Beteiligte gestellt und kontrolliert werden. Dabei handelte es sich um Syrer im Alter zwischen 16 und 29 Jahren. Erste Ermittlungen sowie einer Videoauswertung ergaben, dass sich eine Personengruppe aus etwa 20 Personen am Westausgang aufhielt. Nach einer verbalen Auseinandersetzung mit einer zweiten, etwa gleich großen Personengruppe kam es zu wechselseitigen Körperverletzungen. Hierbei soll auch ein bislang unbekannter Tatverdächtiger mit einem Messer gedroht haben.
Ein weiterer Unbekannter schlug mehrfach mit einer Kette zu. Ein 19-jähriger Syrer schlug mit dem eisernen Endstück eines Staubsaugers auf seine Kontrahenten ein. Zwei der Hauptverdächtigen, ein 19-Jähriger und 29-Jähriger, wurden zur Dienststelle verbracht. Nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft entschied diese auf besonders schweren Fall des Landfriedensbruchs. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen durften die Männer die Dienststelle verlassen.
Bei den unbekannten Personen handelt es sich um Männer im Alter von etwa 16 bis 30 Jahren. Augenscheinlich waren alle Beteiligte arabischer Herkunft. Durch den Vorfall wurde nach derzeitigem Kenntnisstand keiner der Beteiligten so stark verletzt, dass eine ärztliche Versorgung notwendig gewesen wäre.
Die Bundespolizei hat Ermittlungen wegen schwerem Fall des Landfriedensbruchs, Körperverletzung und gefährlicher Körperverletzung aufgenommen und bittet Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, sich bei der Bundespolizei Nürnberg unter der Telefonnummer 0911 205551-0 oder über die E-Mail-Adresse bpoli.nuernberg@polizei.bund.de zu melden.
Mutmaßlicher Schleuser nach Absetzung festgenommen
Die Bundespolizei beschuldigt einen Ukrainer, am Montagmorgen (4. November) eine Migrantengruppe mit einem nicht mehr zugelassenen Auto eingeschleust und in Bichl abgesetzt zu haben. Der mutmaßliche Schleuser konnte dank eines Zeugenhinweises an der A95 im Bereich der Anschlussstelle Eschenlohe von der Murnauer Grenzpolizei gefasst werden. Eine Streife der Polizeiinspektion Bad Tölz nahm die fünf zurückgelassenen Geschleusten in Gewahrsam.
In Bichl hatte ein ortsansässiger Pkw-Fahrer beobachtet, wie mehrere Personen aus einem Wagen mit spanischem Kennzeichen ausgestiegen waren. Da diese einen orientierungslosen Eindruck machten, verständigte der Zeuge die Polizei. Außerdem informierte er die Einsatzzentrale zur Fahrtrichtung des wenig später vor ihm herfahrenden Autos, aus dem die Frauen und Männer augenscheinlich abgesetzt worden waren. Mithilfe dieser Angaben gelang es einer Zivilstreife der Grenzpolizei, den Pkw an der Anschlussstelle Eschenlohe zu stoppen.
Der Fahrzeugführer verfügte über einen ukrainischen Pass und eine spanische Aufenthaltserlaubnis. Da nicht ausgeschlossen werden konnte, dass er seine Mitfahrer zuvor eingeschleust hatte, wurde er vorläufig festgenommen. Dieser Verdacht erhärtete sich kurz darauf, denn eine andere Polizeistreife traf auf die Personengruppe, die in Bichl zurückgeblieben war. Es handelte sich eigenen Angaben zufolge um eine Marokkanerin, zwei Palästinenserinnen und zwei Palästinenser. Keiner von ihnen konnte sich ausweisen.
Der mutmaßliche Schleuser und die fünf Geschleusten wurden getrennt voneinander zur zuständigen Bundespolizei nach Garmisch-Partenkirchen gebracht. Die Migranten schilderten den Ermittlern, dass die Fahrt mit dem Ukrainer von Kroatien nach Deutschland die letzte Etappe einer organisierten mehrwöchigen Schleusertour gewesen sei, die ihren Ausgangspunkt in der Türkei gehabt hätte. Für die gesamte Schleusung, so die vier Palästinenser, hätten sie 25.000 Euro zahlen müssen. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurden die vier einer Aufnahmestelle für Flüchtlinge zugeleitet. Die marokkanische Staatsangehörige wurde hingegen auf richterliche Anordnung vorerst in Haft genommen. Sie soll in ihr Heimatland zurückgeführt werden.
Der ukrainische Fahrer wurde wegen Einschleusens von Ausländern angezeigt. Außerdem wird er sich auch noch wegen eines Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz verantworten müssen. Den Recherchen der Bundespolizei zufolge war dem in Spanien angemeldeten Fahrzeug wegen fehlenden Versicherungsschutzes die Zulassung entzogen worden. Aufgrund eines im Wagen mitgeführten, in Deutschland nicht zugelassenen Reizstoffsprühgeräts erhielt er zudem eine Anzeige wegen eines Verstoßes gegen das Waffengesetz. Am Dienstagnachmittag führten die Bundespolizisten den 62-jährige Ukrainer beim Münchner Amtsgericht vor. Der richterlichen Entscheidung entsprechend wurde der mutmaßliche Schleuser in Untersuchungshaft genommen und in die Justizvollzugsanstalt München-Stadelheim eingeliefert.
Kosovare muss 685 Tage ins Gefängnis
Am Montag (5. November) hat die Bundespolizei am Bahnhof in Rosenheim einen Kosovaren verhaftet, der wegen Totschlags verurteilt und im Jahr 2010 abgeschoben worden war. Über zehn Jahre der vom Landgericht Augsburg verhängten Freiheitsstrafe hatte der Mann verbüßt, ehe er das Land verlassen musste. Mit seiner Rückkehr in die Bundesrepublik wurde die 685-tägige Resthaftstrafe fällig.
Der 57-Jährige war mit einem Fernreisezug aus Österreich unterwegs. Bei der Einreisekontrolle fanden die Bundespolizisten mithilfe seiner Personalien heraus, dass gegen ihn ein Haftbefehl der Augsburger Staatsanwaltschaft vorlag. Demzufolge muss der abgeschobene kosovarische Staatsangehörige aufgrund seiner vorzeitigen Entlassung noch für die Dauer von mehr als 22 Monaten ins Gefängnis.
In Rosenheim hatte er seine Zugreise in Richtung München vorzeitig zu unterbrechen und den Beamten zur Dienststelle der Bundespolizei zu folgen. Von dort aus wurde er in die Justizvollzugsanstalt Bernau gebracht.