“Die Gewalt gegen Einsatzkräfte bleibt auf hohem Niveau!”, erklärt Jürgen Köhnlein, bayerischer Landesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), anlässlich der Vorstellung des Lagebildes Gewalt gegen Polizeikräfte 2022, welches Innenminister Joachim Herrmann am Freitag in München vorgetragen hat. “Beunruhigend ist, dass es mehr Angriffe auf Einsatzkräfte gibt und die Zahl der Verletzten steigt.”
Kurzmeldungen am 08.05.2023 der Polizei Oberpfalz
Aber auch das Verständnis für den schweren Dienst der Einsatzkräfte scheint bei einigen politischen Entscheidungsträgern zu weichen. “Wer schützt braucht Sicherheit!”, so Jürgen Köhnlein “Und diese Sicherheit wird nicht nur durch gute Schutzausstattung und eine geeignete Bewaffnung gewährleistet. Es muss auch Rückendeckung durch alle demokratischen Parteien geben. Da nutzen Lippenbekenntnisse wenig, wenn gleichzeitig ein verzerrtes Bild von Polizisten transportiert wird, die rechtsstaatliche Maßnahmen durchführen.
So wird der Einsatz von unmittelbarem Zwang bei Einsätzen mit sogenannten “Klima-Klebern” gerne und reflexartig als illegale Polizeigewalt betitelt. Dass polizeiliche Maßnahmen auch mit Zwangsmitteln durchgesetzt werden müssen und können, muss ins Bewusstsein der Bevölkerung und insbesondere der Politiker zurückgeholt werden.”
Köhnlein erläutert: “22 Schwerverletzte Kolleginnen und Kollegen und fast 3.000 verletzten insgesamt, das sind Zahlen, die aufrütteln müssen. Acht Angriffe werden sogar als versuchte Tötungsdelikte geführt. Da ist es zweitrangig, wenn etwa Beleidigungen im Jahr 2022 zurückgegangen sind. Jede Polizistin und jeder Polizist möchte wohlbehalten vom schweren und gefährlichen Dienst nach Hause zurückkehren. Leider ist das nicht immer der Fall. Wir merken immer mehr, dass die Hemmschwelle fällt, insbesondere, bei eigentlich von polizeilichen Maßnahmen Unbeteiligten. Es gehen immer mehr Menschen ohne ersichtlichen Grund auf unsere Einsatzkräfte los.”
Bericht: DPolG Bayern
