„Wir brauchen Begeisterte für Europa und unsere Wertegemeinschaft“ – Zum Europatag bekräftigt Landrat Franz Löffler die Bedeutung der EU für die Region – Anlässlich des Europatags am 9. Mai bekräftigt der Chamer Landrat und Bezirkstagspräsident der Oberpfalz Franz Löffler die Bedeutung der EU als wichtiges Fundament für Rechtstaatlichkeit und Demokratie. Insbesondere der Landkreis Cham profitiere als Grenzregion von dem gemeinsamen Wirtschafts- und Lebensraum, der im Zuge der europäischen Einigung wachsen und gedeihen konnte.

Urlaubszeit, eine günstige Gelegenheit für Kriminelle

„5500 Pendler aus Tschechien leisten als Fachkräfte einen wichtigen Beitrag in den Betrieben der Grenzregion. Hinzu kommen grenzüberschreitende Aktivitäten im Bereich der Kultur oder im Tourismus. Dass sich der Landkreis in den letzten 30 Jahren vom Armenhaus Ostbayerns zu einer erfolgreichen Innovationsregion entwickelt hat, wäre ohne Europa nicht möglich gewesen“, ruft der Chamer Landrat in Erinnerung.

Feierstunde zur Eröffnung des Europa-Infostandes

Um den Menschen die Idee von der EU und die Vorteile dieser Wertegemeinschaft näher zu bringen, hat die überparteiliche Europa-Union im Kreisverband Cham zusammen mit dem Chamer Landratsamt und dem Europe Direct-Büro Furth im Wald auch dieses Jahr wieder einen Informationsstand eingerichtet. Im Foyer des Landratsamt Cham können sich Interessierte bis Ende Mai über europapolitische Themen informieren. Zur Eröffnung am Donnerstag, 4. Mai, begrüßte Landrat Franz Löffler unter anderem die Leiterin des Europe Direct-Büros Furth im Wald Karin Stelzer, MdL und Kreisvorsitzenden der Europa Union Gerhard Hopp, MdL Robert Riedl und den MdB a. D. Karl Holmeier zu einer kleinen Feierstunde im Landratsamt. Beteiligt waren außerdem Kreisgeschäftsführer Friedrich Schuhbauer, Markus Meinke, Leiter der Stabsstelle Europaregion Donau-Moldau beim Bezirk Oberpfalz sowie weitere Mitglieder.

Bewegte Zeiten in Europa

Europa erlebe bewegte und schwierige Zeiten, verwies Hopp auf die Folgen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine und würdigte, mit welchem Mut sich die Menschen dort dem Angriff entgegenstellen. „Mit der Europa Union und dem Europa-Infostand wollen wir den Menschen Europa näher bringen und wir wollen sie animieren, die europäische Idee zu verteidigen.“ Dafür sei gerade der Landkreis Cham als Grenzregion im Herzen Europas ein idealer Ort. Von den deutschlandweit 50 Europe Direct Büros befinden sich sechs im Freistaat Bayern, davon nur zwei in kleineren Kommunen in der bayerisch-tschechischen Grenzregion, unterstrich Karin Stelzer die Bedeutung des Standorts in Furth im Wald. „Der Landkreis verfügt damit über eine wichtige Schnittstelle zwischen der Europäischen Kommission und den Menschen vor Ort.“

Europa ist Aufgabe der Bürgerinnen und Bürger

Mit Blick auf die Fragen der Migrationspolitik und den handelspolitischen Entwicklungen der Welt komme der EU eine entscheidende Rolle zu, ergänzte Landrat Franz Löffler. Die Wertegemeinschaft sei die Basis für eine gerechte Verteilung innerhalb der EU-Staaten und rechtsstaatliche Verfahren an den EU-Außengrenzen. Umso wichtiger sei es, die Menschen anzuregen, über die Vorteile der EU nachzudenken. „Wir brauchen mehr Begeisterte für Europa und für unsere Wertegemeinschaft“, appellierte Löffler. „Europa ist nicht nur Aufgabe der Europaparlamentarier und Bürokraten, sondern eine Aufgabe der Bürgerinnen und Bürger.“

Noch bis Ende Mai können sich Interessierte an dem Europa-Stand mithilfe von Flyer und Broschüren über die EU informieren. Der Stand befindet sich im Foyer im Altbau des Landratsamts.

Ehrenamtliche und gemeinnützige Vereine werden von der GEMA-Gebühr entlastet – Freistaat übernimmt Kosten für zwei Veranstaltungen – In den nächsten Wochen werden wieder verstärkt Vereinsfeste von Ehrenamtlichen organisiert und veranstaltet. Wird auf einer öffentlich zugänglichen Veranstaltung Musik aus dem GEMA-Repertoire wiedergegeben oder vorgetragen wird, fallen GEMA-Gebühren an. Neben dem allgemeinen Kostenanstieg eine zusätzliche finanzielle Herausforderung für viele Vereine.

Ihnen stellt der Freistaat Bayern nun Unterstützung in Aussicht: Anspruchsberechtigte Vereine können zwei nicht-kommerzielle Veranstaltungen pro Jahr durchführen, ohne GEMA-Gebühren dafür zu bezahlen. Der Freistaat Bayern hat sich mit der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) auf eine Übernahme der Gebühren geeinigt. Landrat Franz Löffler dankt der Staatsregierung für diese wichtigen Schritt: „Mit der Übernahme der GEMA-Gebühren wird die unverzichtbare, ehrenamtliche Arbeit in den Vereinen weiter gestärkt.“

Wer hat Anspruch auf die GEMA-Hilfe?  

Die Veranstaltungen müssen von gemeinnützigen, ehrenamtlichen Vereinen veranstaltet werden und kostenfrei, d.h. ohne Eintrittspreis sein und dürfen eine Maximalfläche von 300 Quadratmetern (in Räumen oder im Freien) nicht überschreiten. Von der Vereinbarung abgedeckt sind eintrittsfreie Vereinsfeste (Spenden sind erlaubt) mit Live-Musik sowie Musik von Trägern wie CDs, MP3 oder Streaminganbietern wie Spotify. Die Vereine müssen sich lediglich einmalig auf dem Internetportal der GEMA digital registrieren und die Anmeldung der Veranstaltung(en) vornehmen. Weitere Informationen sowie den Zugang zum Anmeldeportal finden sie unter: www.gema.de/ehrenamt-bayern

Ausschreibung für den Denkmalschutzpreis des Landkreises Cham im Jahr 2023 – Der Landkreis Cham beabsichtigt auch im Jahr 2023 für herausragende Leistungen oder Maßnahmen auf dem Gebiet des Denkmalschutzes einen Denkmalschutzpreis zu verleihen.

Teilnahmeberechtigung, Bewerbung und Ausschreibung richten sich nach den vom Kreistag beschlossenen Richtlinien.

Danach sind teilnahmeberechtigt alle natürlichen Personen, Personengruppen, Vereine oder juristische Personen, die im Landkreis Cham wohnen bzw. ihren Wohnsitz haben. Auswärtige Personen können nur ausgezeichnet werden, wenn ihre Leistungen oder Maßnahmen im Landkreis wirksam werden. Eine wiederholte Verleihung des Denkmalschutzpreises ganz oder teilweise an denselben Preisträger ist erst nach Ablauf von fünf Jahren zulässig.

Die Vorschläge, die jedermann tätigen kann und die Bewerbungen sind bis spätestens Freitag, 02.06.2023 (Bewerbungstermin) an das Landratsamt Cham, Rachelstraße 6, 93413 Cham, mit dem Begriff „Denkmalschutzpreis 2023“ zu richten.

Der Vorschlag oder die Bewerbung ist zu begründen. Die Leistung der Maßnahme soll dabei beschrieben und erläutert werden. Für Vorschläge ist das Einverständnis des Genannten erforderlich. Die Einverständniserklärung des Genannten ist mit dem Vorschlag einzureichen.

Der Denkmalschutzpreis wird als Geldpreis vergeben. Er kann auf mehrere Preisträger entweder gleichmäßig oder gestaffelt aufgeteilt werden. Zusätzlich erhalten der oder die Preisträger eine Urkunde. Die eingegangenen Vorschläge bzw. Bewerbungen werden im Landratsamt unter Aufsicht des Landrats geprüft und dem Kreistag mit einer Stellungnahme und Empfehlung vorgelegt. Bei mehr als fünf zulässigen Bewerbungen oder Vorschlägen müssen dem Kreistag nach der Vorprüfung maximal die fünf preiswürdigsten Vorschläge mit Stellungnahmen und Empfehlungen vorgelegt werden. Über die Empfehlung der Vorprüfung entscheidet dann der Kreistag in nichtöffentlicher Sitzung. Die Verleihung des Denkmalschutzpreises erfolgt durch den Landrat.

Auf den Denkmalschutzpreis besteht kein Rechtsanspruch. Der Rechtsweg ist für die Prüfung und Preisverleihung ausgeschlossen.

Zweck und Rechtsgrundlage der Verarbeitung personenbezogener Daten:

Die personenbezogenen Daten werden für folgenden Zweck verarbeitet:

Vorschläge, Überprüfung, Vorbereitung, Organisation und Durchführung verschiedener kommunaler Ehrungen, Auszeichnungen und Ordensverleihungen. Diese unterliegen der Zweckbindung und werden auf Grundlage von Art. 27 BayDSG sowie Art. 4, 5 und 57 Abs. 1 LKrO verarbeitet.Die DSGVO ist daher nach Art. 2 Abs. 2 Buchst. a DSGVO auf die Verarbeitung personenbezogener Daten für diesen Zweck nicht unmittelbar anwendbar.

Die vollständigen Informationen zum Datenschutz erhalten Sie über das zuständige Sachgebiet sowie auf unserer Internetseite https://www.landkreis-cham.de/meta/datenschutz/.

Berichte: Landratsamt Cham