Nürnberg
Die Bundespolizei hat eine Allgemeinverfügung für den Hauptbahnhof Nürnberg erlassen, die vom 22. März, 06:00 Uhr bis zum 24. März 2024, 06:00 Uhr gilt. Gemäß dieser Verfügung ist das Mitführen von gefährlichen Werkzeugen, Schusswaffen, Schreckschusswaffen, Hieb-, Stoß- und Stichwaffen sowie Messern aller Art untersagt.
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Die Verfügung erstreckt sich auf den gesamten Gebäudeteil des Hauptbahnhofs Nürnberg, einschließlich der Personentunnel, zugehörige Bahnsteige sowie alle öffentlich erreichbaren Ebenen. Diese Maßnahme dient der Sicherheit und soll die Begehung von Gewaltstraftaten verhindern, indem Reisende und Polizeibeamte vor möglichen Angriffen geschützt werden.
Die Einhaltung des Verbots wird von den Einsatzkräften der Bundespolizei überwacht. Bei Zuwiderhandlungen können die Gegenstände sichergestellt und unabhängig von etwaigen Straf- oder Ordnungswidrigkeitenverfahren nach dem Waffengesetz Zwangsgelder verhängt werden. Weitere Sanktionen können auch Platzverweise oder Bahnhofsverbote sein.
Die Notwendigkeit dieser Maßnahme ergibt sich aus der anhaltenden Anzahl von Gewaltdelikten auf Bahnhöfen und Bahnanlagen der Eisenbahnen des Bundes, einschließlich des Bahnhofs Nürnberg. Im Jahr 2023 verzeichnete die Bundespolizeiinspektion Nürnberg insgesamt 276 Vorfälle, bei denen gefährliche Gegenstände mitgeführt oder eingesetzt wurden, was einen Anstieg um etwa 35 Prozent im Vergleich zum Vorjahr darstellt.
Die genauen Bestimmungen und Ausnahmen von dem Verbot sind in der veröffentlichten Allgemeinverfügung auf der Website der Bundespolizei sowie auf Plakaten im Hauptbahnhof Nürnberg zu finden. Die Bundespolizei weist außerdem darauf hin, dass das Führen von Waffen in der Öffentlichkeit waffenrechtlichen Bestimmungen unterliegt und trügerische Sicherheit bieten kann. Alternativ zum Mitführen von Waffen empfiehlt die Bundespolizei die Nutzung von Schrillalarmen, die potenzielle Täter abschrecken können, ohne die Risiken und Folgen einer bewaffneten Auseinandersetzung zu bergen.
Nützliche Tipps zu verschiedenen Sicherheitsthemen finden sich auch im Internet (https://www.bundespolizei.de/Web/DE/02Sicher-im-Alltag/07Sicher_ohne_Waffen/sicher_ohne_waffen_node.html <https://www.bundespolizei.de/Web/DE/02Sicher-im-Alltag/07Sicher_ohne_Waffen/sicher_ohne_waffen_node.html> )