Bericht: Landratsamt Cham
In großer Runde diskutierten am Donnerstag, 19. Januar, Landrat Franz Löffler zusammen mit allen 39 Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern der Landkreiskommunen und ihren Geschäftsleiterinnen und Geschäftsleitern die kommunalen Einflussmöglichkeiten auf die regionale Energieversorgung der Zukunft. Was ist die Rolle der Kommunen bei der Energiewende?
Sind wir nur diejenigen, die auf Anfragen von Investoren reagieren und die planungsrechtlichen Voraussetzungen schaffen? Oder wollen und können wir den weiteren Weg des Produktes Energie zum Vorteil für die Bürgerinnen und Bürger, der Unternehmen und unserer Region beeinflussen? So lauteten die Kernfragen des Arbeitstreffens, die Landrat Franz Löffler im Bürgerhaus in Chamerau zur Diskussion stellte.
„Die Gestaltungsmöglichkeiten für unsere Region sind im Bereich Energie besonders wertvoll. Gemeinsam kann da etwas Wegweisendes entstehen“, fasste der Kreisvorsitzende des Bayerischen Gemeindetages Bürgermeister Michael Multerer die Thematik zusammen. Möglichkeiten, die besonders durch die Zusammenarbeit in Form eines Regionalwerks gesehen werden. Dabei waren sich Landrat Franz Löffler und die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister einig, es solle kein Alleinvertretungsanspruch für alle Anlagen im Landkreis Cham entstehen, aber eine kommunale Gestaltungsmöglichkeit unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger.
„Nur wenn eine Region genaue Ziele und Vorgaben macht, kann etwa der notwendige Netzausbau der Bayernwerke funktionieren“, so Landrat Franz Löffler. Hierfür sei eine gemeinsame landkreisweite Planung und Koordinierung die entscheidende Voraussetzung. Aus seiner Sicht sei dies nicht nur machbar, sondern geradezu erforderlich.
Denkansätze dafür lieferte der Rechtanwalt Oliver Eifertinger von der Kanzlei Becker Büttner Held, einer Kanzlei, die mit ihrer fachlichen Expertise deutschlandweit besonders viele Stadtwerke vertritt. Aus seiner Sicht sei die Koordinationsfunktion der Schlüssel in der Energiewende. Nur wenn es jemanden gebe, der Erzeuger, die Netze und die Verbraucher gleichermaßen im Blick habe, könne diese Transformation gelingen. Eine Aufgabe, für die die kommunale Familie prädestiniert sei. Die „Versorgung der Bevölkerung mit elektrischer Kraft“ sei nicht ohne Grund eine originäre eigene Pflichtaufgabe der Gemeinden, die in der Bayerischen Verfassung verankert ist. Er stellte verschiedene Modelle vor und ging dabei auf wirtschaftliche, steuer-, gesellschafts- und vergaberechtliche Kriterien ein. Wobei er als zentrales Element immer die Möglichkeit einer Bürgerbeteiligung im Blick hatte.
„Technologisch ist die Energiewende durch. Sie ist nur noch eine Frage der Wirtschaftlichkeit – und des Willens“, so Eifertinger. Schon während des Vortrags zeigten die Fragen der Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker ihr Interesse an der Thematik, aber auch die Komplexität dessen. „Unser Zielbild hat viele Raffinesse. Aber unser Mehr-Wollen ist nicht nur Fata Morgana sondern realistische Möglichkeit und Chance für unsere Region“, fasste Landrat Franz Löffler das Ergebnis der Arbeitssitzung zusammen.
Der nächste Schritt ist bereits geplant. In einem weiteren Arbeitstreffen Anfang Februar werden alle Stadt-, Markt– und Gemeinderäte aus dem Landkreis über das Thema informiert, um eine möglichst umfassende Entscheidungsgrundlage zu haben.