Zoll
Im Rahmen einer verdachtsunabhängigen Schwerpunktprüfung geht die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) heute im gesamten Bundesgebiet verstärkt gegen illegale Beschäftigungsverhältnisse im Baugewerbe und Schwarzarbeit vor. Der Schwerpunkt der konzertierten Prüfmaßnahmen liegt vor allem auf Großbaustellen.
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Über 3.300 Mitarbeiter aller Hauptzollämter sind insgesamt im ganzen Land tätig.
Eine illegale Beschäftigung von Ausländern, die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten und der unrechtmäßige Bezug von Sozialleistungen sind unter anderem Gegenstand der Schwerpunktaktion.
Die illegale und unerlaubte Überlassung von Arbeitnehmern, die Prüfung von Werkverträgen und der Mindestlohnregelung sind ebenfalls von großer Bedeutung.
Aufgrund der volkswirtschaftlichen Bedeutung und der weitreichenden gesetzlichen und tarifvertraglichen Regelungen konzentriert sich der Zoll bei seiner Wahrnehmung seiner Aufgaben nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz besonders auf das Baugewerbe.
Erste vorläufige Ergebnisse der Schwerpunktprüfung werden im Laufe des morgigen Tages mit gesonderter Pressemitteilung bekanntgegeben.
Zusatzinformation:
Die Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung durch die FKS hat auch in den letzten Jahren durch umfangreiche Prüf- und Ermittlungsverfahren entscheidend zur Sicherung der Sozialsysteme und Staatseinnahmen beigetragen und so faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen ermöglicht. Die Arbeitsergebnisse der FKS belegen das konsequente Vorgehen gegen illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit. So wurden im vergangenen Jahr im Baugewerbe mehr als 9.500 Arbeitgeberprüfungen durchgeführt und über 95.000 Personen zu ihren Beschäftigungsverhältnissen befragt.
Dabei leitete der Zoll knapp 11.000 Straf- und mehr als 7.300 Ordnungswidrigkeitenverfahren ein. In besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen führt die FKS ganzjährig regelmäßig bundesweite, aber auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch und sorgt damit für eine besonders hohe Anzahl an Prüfungen in der jeweiligen Branche