Bundespolizei
Kontrolle am Grenzübergang Waldmünchen/Höll
Bundespolizei – Am Dienstag, den 15. Juli, kontrollierte die Bundespolizeiinspektion Waldmünchen gegen 10:30 Uhr einen 29-jährigen belarussischen Staatsangehörigen am Grenzübergang Waldmünchen/Höll. Der Mann war mit einem Pkw samt Anhänger unterwegs, beide mit litauischer Zulassung.
Bundespolizei – Kein gültiges Visum – Fahrzeugregistrierung gesperrt
Der kontrollierte Fahrer konnte lediglich einen gültigen belarussischen Reisepass vorzeigen, verfügte jedoch über kein Visum für die Einreise nach Deutschland. Bei der Überprüfung des Fahrzeugs stellte sich zudem heraus, dass die Zulassung des Gespanns im europäischen Fahrzeug- und Führerscheininformationssystem gesperrt war.
Zurückweisung nach Tschechien
Die Bundespolizei leitete ein Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz ein. Die Fahrzeugproblematik wurde der zuständigen Polizeiinspektion Waldmünchen übergeben, die den Verstoß gegen die Fahrzeug-Zulassungsverordnung weiterverfolgt. Nach Abschluss aller polizeilichen Maßnahmen wurde der Mann an der Grenze zurückgewiesen und nach Tschechien zurückgeschickt.
