Bundespolizei
Am vergangenen Wochenende (10. – 13. Mai) haben Beamte der Bundespolizeiinspektion Waidhaus an der Grenzkontrollstelle an der A6 pro Tag einen Haftbefehl vollstreckt. Drei gesuchte Straftäter haben ihre Justizschulden noch vor Ort bezahlt und konnten weiterreisen. Ein Reisender wurde in der Justizvollzugsanstalt eingeliefert.
In der Nacht auf Montag war es eine 26-jährige Bulgarin, die im Fahndungsnetz der Bundespolizei hängen blieb. Wegen Diebstahls hatte sie das Amtsgericht Mainz im Mai 2023 zu einer Geldstrafe inklusive Kosten in Höhe von 1.500 Euro verurteilt. Da sie diese Justizrechnung bislang offenließ und sich der deutschen Justiz verborgen hielt, erließ die Staatsanwaltschaft Mainz Haftbefehl gegen die Osteuropäerin. Dieses Mal bezahlte sie ihre justizschulden und entging somit der im Haftbefehl angeordnete Ersatzfreiheitsstrafe.
Wegen Diebstahls erließ die Staatsanwaltschaft Darmstadt gleich zwei Haftbefehle gegen einen 56-jährigen Rumänen. Das Amtsgericht Offenbach verurteilte ihn in zwei voneinander unabhängigen Verfahren zu einer Geldstrafe in Höhe von insgesamt 2.100 Euro. Der 56-Jährige hatte seine Strafe jedoch schon bezahlt und legte den Beamten eine Quittung der Polizeiinspektion Oberschleißheim vor. Diese ermöglichte ihm die Weiterreise.
Anders erging es einem 31-jährigem Tschechen am Freitag. Er wurde durch Beamte der Bundespolizei als Beifahrer in einem Pkw kontrolliert. Dabei stellten die Beamten ein Fahndungsersuchen der Staatsanwaltschaft Regensburg fest. Da er mit Betäubungsmitteln erwischt wurde, verurteilte ihn das Amtsgericht Cham im März 2023 zu einer Geldstrafe von 1.500 Euro. Die fehlende Zahlungsmoral des 31-jährigem wurde ihm nun zum Verhängnis. Der gegen ihn erlassene Haftbefehl wurde noch an der A6 vollstreckt. Er konnte seine Justizschulden nicht bezahlen und wurde zur Verbüßung der im Haftbefehl angeordneten Ersatzfreiheitsstrafe in die Justizvollzugsanstalt Weiden eingeliefert.
Wegen nicht bezahlter Justizschulden in einem Bußgeldverfahren widmete die Staatsanwaltschaft Regensburg einem 42-jährigem Polen einen Haftbefehl. Beamte der Bundespolizeiinspektion Waidhaus erwischten ihn bereits am Freitag an der A6 bei Waidhaus und erleichterten den Polen um insgesamt 150 Euro. Da er seine Schulden bezahlte, konnte er seine Reise fortsetzten.