Bundespolizei
Widerstand in der Toilettenanlage – Haftrichtervorführung nach Angriff auf Bundespolizisten
Am Dienstagvormittag (28. Januar) lag ein Mann regungslos in einer Toilettenanlage im Hauptbahnhof. Nachdem eine Bundespolizeistreife den Mann geweckt hatte, schlug er und trat nach den Beamten. Der 29-Jährige leistete auch in der Dienststelle erheblichen Widerstand; bedrohte die Polizisten zudem.
Gegen 11:10 Uhr meldeten Passanten eine regungslose Person in der Toilettenanlage im U-Bahnbereich des Hauptbahnhofs München. Der Ungar reagierte nach Eintreffen einer Bundespolizeistreife auf keinerlei Ansprache. Nach mehreren erfolglosen Versuchen, u.a. setzen von Schmerzreizen, gelang es schließlich den mit über 2,5 Promille Alkoholisierten aufzuwecken.
Er reagierte umgehend verbal aggressiv und begann sofort nach den eingesetzten Beamten zu schlagen und nach diesen zu treten; traf diese an Rücken und Knie. Daraufhin fesselte die Bundespolizeistreife den in München wohnenden, renitenten Ungarn.
Während der polizeilichen Maßnahmen griff er erfolglos nach der Dienstwaffe eines Beamten. Ein von Reisenden im Vorfeld alarmierter Rettungsdienst untersuchte den 29-Jährigen, stellte jedoch keine gesundheitlichen Auffälligkeiten fest. Im Anschluss bedrohte er die Beamten auch in der Wache in der Denisstraße und leistete erheblichen Widerstand, er schlug und trat nach den Polizisten, die nur leichte Verletzungen erlitten und weiterhin dienstfähig waren. Die Staatsanwaltschaft München I ordnete eine Blutentnahme und für Mittwoch (29. Januar) eine Vorführung beim Haftrichter an.
149 Tage ins Gefängnis – Bundespolizei nimmt gesuchten Albaner fest
Ein albanischer Staatsangehöriger muss sich seit Donnerstag (30.Januar) in der Justizvollzugsanstalt Bernau aufhalten. Seine Haft wird voraussichtlich bis Ende Juni andauern. Für die Einlieferung ins Gefängnis hat die Rosenheimer Bundespolizei gesorgt, nachdem der Mann bei Einreisekontrollen an der A93 nahe Kiefersfelden verhaftet worden war.
Die Bundespolizisten trafen den 32-Jährigen in einem in Italien zugelassenen Reisebus an. Bei der Überprüfung seiner Personalien fanden die Beamten heraus, dass gegen den Albaner wegen eines Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz ein Haftbefehl vorlag. Das Amtsgericht Passau hatte demnach bereits im Jahr 2023 eine Geldstrafe in Höhe von rund 1.500 Euro festgesetzt. Der Verhaftete war nicht in der Lage, seine Justizschulden zu begleichen.
Daher musste er die vom Gericht angeordnete Ersatzfreiheitsstrafe von 149 Tagen antreten. Die Bundespolizei brachte den Mann in die Justizvollzugsanstalt Bernau, wo er voraussichtlich knapp fünf Monate lang „hinter Gittern“ bleiben muss.
Vom Fernbus nach Deutschland in den Flieger nach Bulgarien
Am Mittwoch (29. Januar) hat die Bundespolizei sieben syrische Migranten auf dem Luftweg nach Bulgarien zurückgewiesen. Die siebenköpfige Familie hatte versucht, mit ungültigen Reisepässen und mutmaßlich erschlichenen bulgarischen Visa unerlaubt über den Grenzübergang Hörbranz (BAB 96) einzureisen.
Lindauer Bundespolizisten kontrollierten am Mittwochmorgen in einem Fernreisebus (Rom-Frankfurt am Main) eine 44-jährige Syrerin mit ihren sechs Kindern im Alter zwischen 2 und 17 Jahren. Die Frau legte für sich und ihren Nachwuchs syrische Reisepässe vor. Die Dokumente waren jedoch nicht unterschrieben und damit ungültig. Weiterhin verfügten die Busreisenden über gültige bulgarische Visa für einen längeren Aufenthalt.
Zunächst behauptete die Syrerin, die mit ihren Kindern erst am Vortag mit dem Flugzeug von Jordanien nach Italien gereist war, an, lediglich für ein paar Tage Verwandte ihres Mannes besuchen zu wollen. Schließlich gab die 44-Jährige jedoch zu, dass ihr Reiseziel von vornherein Deutschland gewesen sei, sie für sich und ihre Kinder einen Asylantrag stellen und dauerhaft in Deutschland leben wolle. Ihr Mann, der eigenen Angaben zufolge bereits seit einem Jahr in Bulgarien lebt, sollte später nachkommen.
Die Bundespolizisten zeigten die Frau wegen versuchter unerlaubter Einreise, versuchten Einschleusens von Ausländern und Visaerschleichung an. Die beiden strafmündigen Kinder erhielten Anzeigen wegen versuchter unerlaubter Einreise. Die Beamten wiesen die Familie noch am selben Abend auf dem Luftweg vom Flughafen München nach Sofia zurück.
Festnahme nach Auslieferung aus Slowenien
Die Bundespolizei am Flughafen München hat am gestrigen Dienstag (30. Januar) einen 24-jährigen deutsch-kasachischen Staatsangehörigen festgenommen. Der Mann wurde von den slowenischen Behörden nach Deutschland überstellt und nach seiner Ankunft aus Ljubljana durch Beamte der Bundespolizei festgenommen.
Grund für die Festnahme war ein bestehender Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Essen. Der 24-Jährige war im Jahr 2022 durch das Amtsgericht Dorsten wegen mehrfacher Verstöße gegen das Pflichtversicherungsgesetz sowie wegen Urkundenfälschung verurteilt worden. Da er die gerichtlich festgesetzte Geldstrafe in Höhe von 5.000 Euro nicht begleichen konnte, muss er nun eine Ersatzfreiheitsstrafe von 100 Tagen antreten.
Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurde der Mann in die Justizvollzugsanstalt Landshut überstellt, wo er seine Strafe verbüßen wird.
