Bundesweiter
Bei einem am 25. Juni 2025 durchgeführten bundesweiten Aktionstag gegen Hasspostings wurde koordiniert gegen Verfasser von Hassbotschaften vorgegangen. Auch in der Oberpfalz kam es in diesem Zusammenhang zu einer Durchsuchung.
Am 25.06 2025 wurde der 12. Bundesweite Aktionstag gegen Hasspostings durchgeführt. Es wird hier auf die Medieninformationen des Bundeskriminalamtes und des Bayerischen Landeskriminalamtes vom 25.06.2025 verwiesen.
Auch in der Oberpfalz kam es in diesem Zusammenhang zu einer Durchsuchung. Der 49-jährige Beschuldigte aus dem Landkreis Neustadt an der Waldnaab hatte auf einer Social-Media-Plattform ein volksverhetzendes Bild gepostet, weshalb in der Folge die Kriminalpolizeiinspektion Weiden i.d.Opf. die Ermittlungen übernahm. Der Beschuldigte konnte im Rahmen der Durchsuchung angetroffen und ein Mobiltelefon sichergestellt werden.
In einem weiteren Fall wurde eine Vernehmung bei einem 43-jährigen Beschuldigten aus dem Landkreis Tirschenreuth durchgeführt.
Dieser war durch eine Äußerung im Internet aufgefallen, die in Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft ebenfalls den Anfangsverdacht der Volksverhetzung erfüllt.
Ergänzende Informationen:
Einen Überblick über die Initiativen des Freistaates Bayern zur Bekämpfung von Hass und Hetze im Netz gibt die Seite:
https://www.bayern-gegen-hass.de.
Polizeiliche Tipps gegen Hass im Netz stellt das Bayer. Landeskriminalamt unter folgendem Link zur Verfügung:
https://www.polizei.bayern.de/mam/praevention/210914_vkwim_faltblatt-hasspostings.pdf
