Zoll
Bundesweite Schwerpunktaktion gegen Schwarzarbeit
Zoll – In einer großangelegten Kontrollaktion hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls in der vergangenen Woche gezielt das Taxi- und Mietwagengewerbe überprüft. Rund 900 Einsatzkräfte waren im Einsatz und führten in mehreren Städten deutschlandweit intensive Prüfungen durch.
Zahlreiche Hinweise auf Unregelmäßigkeiten
Insgesamt wurden rund 1.600 Fahrerinnen und Fahrer zu ihren Arbeitsverhältnissen befragt. Zusätzlich nahmen die Einsatzkräfte mehr als 260 Geschäftsunterlagen unter die Lupe. In etwa 500 Fällen ergaben sich konkrete Hinweise auf mögliche Verstöße gegen sozialversicherungsrechtliche Vorschriften oder den Mindestlohn. Die Prüfungen der Lohn- und Finanzbuchhaltung der betroffenen Unternehmen laufen nun weiter.
Bereits während der Kontrollen leitete der Zoll knapp 30 Ermittlungsverfahren ein, unter anderem wegen mangelnder Mitwirkung. Zudem wurden vier Strafverfahren wegen unerlaubten Aufenthalts eröffnet.
Zoll – Fazit der Generalzolldirektion:
Mit dieser gezielten Maßnahme stärkt der Zoll die Einhaltung von Recht und Ordnung im sensiblen Dienstleistungssektor – zum Schutz fairer Arbeitsbedingungen und zur Sicherung des gesetzlichen Mindestlohns.
