Neumarkt. Seit 2010 gibt es das städtische Förderprogramm zur Energieeinsparung im Gebäudebereich im Stadtgebiet Neumarkt. Bisher wurden hier 543 Anträge gestellt und ein Betrag von über 2.190.000 € für Gebäudeeigentümer im Stadtgebiet eingestellt. Für die Antragstellung ist es notwendig in Zusammenarbeit mit einem Energieberater ein energetisches Konzept für den Neubau […]
Gesetz
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Bericht des Polizei Präsidiums Oberpfalz / Bild: Symbolbild Oberpfalz. Am 01.07.2021 traten Gesetzesänderungen im Bereich der Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder in Kraft. Die Staatsanwaltschaft Regensburg und das Polizeipräsidium Oberpfalz möchten über die Neuerungen informieren. Die ungestörte Entwicklung von Kindern ist ein besonders hohes Gut. Sexualisierte Gewalt kann Kinder für […]
Bericht und Bild: Landratsamt Regensburg Regensburg (RL). Mit Mitgliedern des Landtages über das geplante Seniorenmitwirkungsgesetz zu diskutieren war Zielsetzung eines Treffens, das Petra Haslbeck, Seniorenbeauftragte des Landkreises Regensburg, und Josef Mös, Bezirksvorsitzender Oberpfalz der LandesSeniorenVertretung Bayern e.V. organisiert hatten. Der Einladung für die Veranstaltung am Mittwoch (30.06.2021) im großen Sitzungssaal […]
Bericht: Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie Bayern. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger begrüßt den Beschluss des Bundestags, die Kur wieder als kassenfinanzierte Pflichtleistung für die Versicherten einzuführen. „Diese Entscheidung ist ein ganz wichtiges Aufbruchssignal für die bayerischen Kurorte und Heilbäder. Nach harten Monaten zeichnet sich nun eine optimistische Perspektive für […]
Bericht und Bild: Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie Bayern. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat sich mit seiner Forderung nach einer Reform der Vergabe von Mobilfunkfrequenzen durchgesetzt. Bei den Verhandlungen zum neuen Telekommunikationsgesetz im Bundesrat schwenkte die Bundesregierung am Freitag auf die bayerische Linie ein. Aiwanger: „Künftig muss es keine […]
Bericht: Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration / Bild: Sammy Minkoff München. „Mit der Novellierung des Rettungsdienstgesetzes verbessern wir noch einmal den schon hohen Standard bei den rettungsdienstlichen Leistungen und stellen gleichzeitig die Weichen für die Herausforderungen der Zukunft in der rettungsdienstlichen Versorgung im Freistaat,“ sagte Innenminister Joachim […]
Berlin. Das Bundeskabinett hat heute das Teilhabestärkungsgesetz beschlossen, um Menschen mit Behinderungen neue Möglichkeiten im Alltag zu geben. Zudem sieht das Gesetz die Umsetzung eines Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) in der Sozialhilfe sowie Vereinfachungen beim Meldeverfahren zum Kurzarbeitergeld vor. Bundesminister Hubertus Heil: Wir wollen die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen […]