Bericht und Bild: Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie Bayern. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger erklärt in der aktuellen Debatte um die 2G/2Gplus-Regelungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie: „Wir müssen die aktuellen Maßnahmen ständig auf Verhältnismäßigkeit überprüfen, bevor es Gerichte tun. Im Handel sollte 2G generell wieder abgeschafft werden, also Zutritt für […]
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Bericht und Bild: Hauptzollamt Schweinfurt Oberfranken (ots). Mit Entscheidungen des Amtsgerichts Bayreuth und der Staatsanwaltschaft Bayreuth ging ein Ermittlungskomplex der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls gegen eine südasiatische Restaurantkette in Oberfranken erfolgreich zu Ende. Insgesamt beläuft sich der festgestellte Schaden der Sozialversicherungen auf knapp 100.000 Euro. Vier Verantwortliche der jeweiligen […]
Bericht: Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie / Bild: Symbolbild Bayern. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger sieht die Öffnung von Bars und Kneipen mit guten Konzepten für verantwortbar. Der Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes (BayVGH) hat die Schließung von Innenräumen reiner Schankwirtschaften wie Bars und Kneipen in Bayern außer Kraft setzt. Aiwanger: „Die Betriebe […]