Bericht: Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie / Bild: Symbolbild
Bayern. Unter Vorsitz des bayerischen Wirtschafts- und Energieministers Hubert Aiwanger, kamen die Energieminister und -senatoren der Länder zu einem virtuellen Energieministertreffen zusammen. An dem Treffen nahmen neben dem Bundeswirtschaftsministerium, vertreten durch Staatssekretär Andreas Feicht, auch die Vorstände der vier Übertragungsnetzbetreiber sowie der Präsident der Bundesnetzagentur Jochen Homann teil.
Minister und Senatoren waren sich einig, dass beim Umbau hin zu einer nachhaltigen und zugleich sicheren und bezahlbaren Energieversorgung mehr Tempo erforderlich ist und die gemeinsamen Anstrengungen verstärkt werden müssen.
Schwerpunkte waren der Ausbau der erneuerbaren Energien, die Finanzierung der Energiewende, der Netzausbau und der Aufbau einer markt- und wettbewerbsfähigen Wasserstoffwirtschaft. Neben der Infrastruktur sind dabei zusätzliche finanzielle Fördermechanismen für Wasserstoffprojekte von der Erzeugung bis zur Verwendung notwendig.
Ein Schwerpunkt sollen dabei Fördermechanismen sein, die die energieintensiven Unternehmen bei der Dekarbonisierung ihrer Produktionsprozesse unterstützen und entstehende Mehrkosten ausgleichen, sogenannte Carbon Contracts for Difference (CCfD). Der Bund bat die Länder dringend darum, dass ausreichend geeignete Flächen für den Ausbau der Erneuerbaren Energien ausgewiesen werden.
In diesem Zusammenhang warb der Bund für Unterstützung im Bundesrat für die laufende Gesetzesänderung zur Vereinfachung von Genehmigungsverfahren für Repowering-Projekte. Darüber hinaus appellierte der Bund an die Energieminister der Länder, sich für konkrete Fortschritte beim Thema eines einheitlichen Vollzugs im Bereich Artenschutz einzubringen, um die Genehmigungsverfahren für Windenergieprojekte zu beschleunigen.
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger erklärte: „Wir wollen als Energieminister künftig noch enger zusammenarbeiten, um den Ausbau der erneuerbaren Energien massiv voranzutreiben, und zwar bürgerfreundlich und mit Akzeptanz vor Ort. Außerdem sehen wir den zügigen Aufbau einer wettbewerbsfähigen Wasserstoffwirtschaft als entscheidenden Baustein zum Gelingen der Energiewende an.“
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier: “Die gute und konstruktive Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern ist für eine erfolgreiche Energiewende von essentieller Bedeutung. Wir haben hier eine gemeinsame Verantwortung für unser Land und es ist ganz wichtig, dass wir und alle Beteiligten dabei an einem Strang ziehen. Neben Anpassungen des gesetzlichen Rahmens geht es auch um eine bessere Nutzung der Möglichkeiten im geltenden Recht. Wir müssen überall zügig vorankommen. Das gilt für den Netzausbau genauso wie für den Ausbau der Windenergie oder den Aufbau einer wettbewerbsfähigen Wasserstoffwirtschaft. In dieser Legislaturperiode haben wir große Fortschritte machen können, aber es liegt auch noch ein großes Stück Arbeit vor uns, um die ehrgeizigen Ziele, die wir uns beim Klimaschutz gesetzt haben, zu erreichen. Ich bin zuversichtlich, dass uns das gelingen wird.“
Das nächste Treffen der Länder-Energieminister wird im Herbst 2021 nach der Bundestagswahl stattfinden
