Oberpfalz / Bayern / Deutschland / Welt

Bedarfszuweisungen für Kommunen in der Oberpfalz

Bericht: Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat / Bild: Archivbild

Oberpfalz.  „Der Freistaat steht fest und zuverlässig an der Seite seiner Kommunen! 34 Kommunen in der Oberpfalz erhalten über 31 Millionen Euro an staatlichen Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen“, teilt Finanz- und Heimatminister Albert Füracker am Dienstag (9.11.) im Anschluss an die Sitzung des Verteilerausschusses mit den kommunalen Spitzenverbänden sowie Vertretern des Innen- und Finanzministeriums mit.

Die besondere Unterstützung strukturschwacher Kommunen im ländlichen Raum ist mir besonders wichtig. Bayernweit erhalten insgesamt 143 Kommunen für das Antragsjahr 2021 Bedarfszuweisungen bzw. Stabilisierungshilfen. Damit leisten wir Hilfe zur Selbsthilfe für unsere finanzschwächeren Gemeinden, Städte und Landkreise und eröffnen ihnen Handlungsspielräume. Die Mittel sind Teil des kommunalen Finanzausgleichs, den der Freistaat 2021 – trotz Corona-Krise – auf Spitzenniveau von rund 10,3 Milliarden Euro gehalten hat. Bayern unterstützt seine Kommunen so weiterhin tatkräftig“, stellt Füracker fest.

An vier Landkreise in der Oberpfalz gehen insgesamt über 2 Millionen Euro. 30 Städte und Gemeinden werden mit rund 29 Millionen Euro unterstützt. Die höchste Einzelzuweisung in der Oberpfalz empfängt die Stadt Furth im Wald mit 3,5 Millionen Euro.

 

Folgende Landkreise in der Oberpfalz erhalten Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen:

Landkreis Betrag 2021 in €
Amberg-Sulzbach 600.000
Neustadt a.d. Waldnaab 100.000
Schwandorf 200.000
Tirschenreuth 1.400.000

 

Folgende Städte und Gemeinden in der Oberpfalz erhalten Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen:

Stadt/Gemeinde Landkreis Betrag 2021 in €
Hohenburg Amberg-Sulzbach 1.075.000
Kastl (AS) Amberg-Sulzbach 1.320.000
Königstein Amberg-Sulzbach 1.000.000
Weigendorf Amberg-Sulzbach 170.000
Furth im Wald Cham 3.500.000
Bad Kötzting Cham 1.550.000
Roding Cham 1.500.000
Waldmünchen Cham 950.000
Georgenberg Neustadt

a.d. Waldnaab

275.000
Moosbach Neustadt

a.d. Waldnaab

235.000
Windischeschenbach Neustadt

a.d. Waldnaab

700.000
Altendorf (SAD) Schwandorf 85.000
Guteneck Schwandorf 120.000
Thanstein Schwandorf 345.000
Brand Tirschenreuth 440.000
Ebnath Tirschenreuth 885.000
Erbendorf Tirschenreuth 1.180.000
Falkenberg (TIR) Tirschenreuth 500.000
Fuchsmühl Tirschenreuth 490.000
Immenreuth Tirschenreuth 1.500.000
Krummennaab Tirschenreuth 810.000
Kulmain Tirschenreuth 715.000
Leonberg Tirschenreuth 290.000
Mitterteich Tirschenreuth 2.700.000
Neusorg Tirschenreuth 800.000
Pullenreuth Tirschenreuth 1.165.000
Reuth b.Erbendorf Tirschenreuth 100.000
Tirschenreuth Tirschenreuth 2.000.000
Waldsassen Tirschenreuth 900.000 (*)
Wiesau Tirschenreuth 1.500.000

Die Bescheide werden aufgrund der Corona-Pandemie den Kommunen voraussichtlich Anfang Dezember übersandt.

Auch 2022 wird der kommunale Finanzausgleich auf höchstem Niveau fortgeführt. Bayerns Staatshaushalt steht nach wie vor krisenbedingt unter hohem Druck, trotzdem wird das Ergebnis vom Vorjahr um rund 128 Millionen Euro übertroffen. Bayern unterstützt seine Gemeinden, Städte, Landkreise und Bezirke im nächsten Jahr mit einem kommunalen Finanzausgleich von insgesamt rund 10,4 Milliarden Euro.