Zollbeamte kontrollieren einen Transporter mit sieben Insassen nahe Waidhaus – und stoßen auf einen mutmaßlichen Schleuser. Ein moldauischer Mitfahrer wird abgeschoben.
Kontrolle im Grenzbereich
Am Dienstagnachmittag, dem 23. Juni, kontrollierten Beamte des Hauptzollamtes Regensburg im Bereich Waidhaus einen Transporter mit rumänischer Zulassung. Das Fahrzeug war mit sieben Personen besetzt. Bei der Überprüfung stellte sich heraus, dass einer der Mitfahrer – ein 39-jähriger moldauischer Staatsangehöriger – keine gültigen Dokumente für die Einreise nach Deutschland vorlegen konnte. Die Zollbeamten übergaben den Sachverhalt daraufhin an die Bundespolizeiinspektion Waidhaus.
Verdacht auf unerlaubte Einreise
Die Bundespolizei nahm die Ermittlungen auf. Im Zuge der Vernehmung des Moldauers ergab sich ein konkreter Verdacht gegen den 24-jährigen rumänischen Fahrer: Dieser soll sich für die Mitnahme des Mannes einen dreistelligen Eurobetrag versprechen lassen haben. Aufgrund der Gesamtumstände leitete die Bundespolizei ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Einschleusung von Ausländern gegen den Fahrer ein. Dem moldauischen Staatsangehörigen wird unerlaubte Einreise und unerlaubter Aufenthalt vorgeworfen.
Einreise verweigert, Abschiebung eingeleitet
Die Bundespolizei verweigerte dem Moldauer die Einreise nach Deutschland und verhängte ein zweijähriges Einreise- und Aufenthaltsverbot. Am Folgetag, Mittwoch, sollte er dem Haftrichter vorgeführt werden, um anschließend in die Abschiebehafteinrichtung eingewiesen zu werden. Von dort ist die Abschiebung per Flugzeug in sein Heimatland Moldau geplant.
Grenzschutz und Schleuserkriminalität
Der Vorfall reiht sich in eine bundesweite Debatte über Schleuserkriminalität an den deutschen Außengrenzen ein. Bereits seit der Wiedereinführung von Grenzkontrollen an den deutschen Binnengrenzen dokumentieren die Behörden verstärkt entsprechende Fälle. Die Bundespolizeiinspektion Waidhaus ist im Grenzgebiet zur Tschechischen Republik stationiert und führt in Kooperation mit dem Zoll regelmäßige Kontrollen durch.