Bericht: Polizei Oberpfalz
Am Mittwoch, den 01. Februar 2023 fanden in Bach a. d. Donau zwischen 16:30 Uhr und 19:00 Uhr mehrere Versammlungen statt. Grund dafür war die künftige Nutzung des Hotel-Schiffs „MS Rossini“ als Asylunterkunft in Bach a. d. Donau.
Zunächst meldete die AfD – Kreisverband Regensburg eine Versammlung zum Thema „Wann ist das Boot voll?“ an. Zusätzlich kam es dann zur Anmeldung einer Versammlung der DGB-Jugend Oberpfalz mit dem Thema „Keine AfD in Bach“ sowie des Bündnisses für Toleranz und Menschenrechte mit dem Thema „Mit Herz und Verstand gegen Hetze und Vorurteile. Rassismus hat in Bach a. d. Donau nichts zu suchen. Schutzsuchenden einen Platz geben.“
An der Versammlung der AfD nahmen etwa 90 Personen teil. Sie fand am Parkplatz des örtlichen Fußballvereins statt. Die Gegendemonstrationen, welche an einem anderen Teil des Parkplatzes abgehalten wurden, umfassten insgesamt etwa 100 Personen.
Die Polizei schützte die Demonstrationen und damit die Grundrechte auf Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung. EPHK Schwarz, Leiter der Polizeiinspektion Wörth a. d. Donau, leitete den Einsatz und wurde von Beamtinnen und Beamten der Polizeiinspektion Wörth a. d. Donau, der Bereitschaftspolizei sowie von Kräften des Einsatzzuges Regensburg unterstützt.
Einige Teilnehmer der Gegendemonstrationen wechselten im Verlauf der Versammlung ohne weitere Störungen auf den Gehweg gegenüber der Versammlungsörtlichkeit der AfD. Es kam im Verlauf der Versammlungen weder zu Straftaten noch zu Ordnungswidrigkeiten. Die Personalien von vier Versammlungsteilnehmern der Gegendemonstration wurden festgestellt. EPHK Schwarz zeigte sich mit dem Einsatzverlauf zufrieden.
