Bericht: Polizei Oberpfalz
Bereits das fünfte Mal hat das Polizeipräsidium Oberpfalz am gestrigen Dienstag, 28. März 2023 einen Kontrolltag durchgeführt.
Über den gesamten Regierungsbezirk verteilt wurde für die Verbesserung der Verkehrssicherheit und die Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität kontrolliert.
Über den Tag und bis Mitternacht überprüften über 200 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte an über 20 Kontrollstellen verschiedenste Fahrzeuge. Außerdem wurden mobile Kontrollen durchgeführt. Die Oberpfälzer Polizistinnen und Polizisten erhielten hierbei Unterstützung vom Zoll sowie vom Bundesamt für Logistik und Mobilität (ehemals Bundesamt für Güterverkehr). Auch das Technische Hilfswerk war tatkräftig vertreten, beispielsweise bei der Stromversorgung oder der Beleuchtung der Kontrollstellen zur Nachtzeit.
Es kam sämtliches technisches Gerät der Verkehrs- und Fahndungsdienststellen zum Einsatz, so etwa Geräte für Geschwindigkeits- oder Abstandsmessung, Auslesesoftware für Lkw, Drogenschnelltests, Dokumentenprüfgeräte oder auch Rauschgifthunde.
Ziele der Aktion waren insbesondere die Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität und die Verbesserung der Verkehrssicherheit. Hierbei lag ein besonderer Fokus auf dem Schwerverkehr, da Unfälle mit solchen Fahrzeugen oft zu schwerwiegenden Folgen mit verletzten oder getöteten Personen und damit verbundenem Leid führen. Auch Fernreisebusse wurden überprüft, da diese vermehrt für illegale Migration genutzt werden. Geschwindigkeitskontrollen fanden insbesondere auf den Landstraßen statt, da sich dort überdurchschnittlich viele schwere, auch tödliche Unfälle ereignen.
Insgesamt wurden fast 1.000 Fahrzeuge, davon etwa ein Drittel Schwerverkehr, kontrolliert. Entsprechend stellte die Polizei dabei zahlreiche Verstöße fest.
Beispiele:
- Am Nachmittag kontrollierte eine Regensburger Streife einen türkischen Lastkraftwagen. Beim Auslesen des digitalen Kontrollgerätes fiel auf, dass der Fahrer circa 26 Stunden ohne nennenswerte Pause durchgefahren ist. Hinzu kommt, dass er an den vergangenen 17 Tagen keinen einzigen freien Tag hatte. Sein Arbeitgeber muss hierfür 4.500 Euro zahlen. Auf den Fahrer kommt ein Bußgeld in Höhe von 1.500 Euro zu.
- Bei einer Großkontrollstelle auf der Bundesautobahn A6 auf Höhe Pleystein fiel in der Nacht ein Skoda auf, in welchen unter anderen mehrere E-Scooter und Räder geladen waren. Nach aktuellem Stand der Ermittlungen stammen diese aus einem kürzlichen Einbruch aus dem Bereich Ingolstadt. Mithilfe eines Rauschgifthundes fanden die Fahnder im Fahrzeug außerdem eine nicht geringe Menge an verschiedenen Betäubungsmitteln wie Crystal und Amphetamine. Zusätzlich ergaben sich Hinweise, dass der Fahrer unter dem Einfluss von Betäubungsmittel stand. Die Polizei nahm ihn fest. Auch wurde bei ihm eine Blutentnahme durchgeführt. Die weiteren Ermittlungen führt die Kriminalpolizei Weiden in enger Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft Weiden. Das Amtsgericht Weiden erließ zwischenzeitlich einen Untersuchungshaftbefehl gegen den Verdächtigen, so dass er von der Polizei in eine Justizvollzugsanstalt eingeliefert wurde.
- Bei einer Geschwindigkeitsmessung im Bereich Amberg fiel ein 30-Jähriger besonders negativ auf. Nicht nur, dass er mit einem Transporter mit 97 Stundenkilometern bei erlaubten 70 gemessen wurde – bei der Anhaltung stellten die Beamten schnell fest, dass er keine gültige Fahrerlaubnis hat. Diese wurde ihm wegen wiederholter Geschwindigkeitsverstöße in der Vergangenheit entzogen.
Dreimal wurden Personen wegen Fahrens unter dem Einfluss berauschender Mittel von der Polizei angezeigt. Ebenso erging es einem Mann wegen einer Trunkenheitsfahrt mit Alkohol. In 23 Fällen musste die Weiterfahrt etwa wegen Mängeln am Fahrzeug oder aufgrund mangelhafter Ladungssicherung untersagt werden. Im Bereich des Schwerverkehrs ahndete die Polizei circa 40 Delikte. 270 Mal wurden Verkehrsteilnehmer mit zu hoher Geschwindigkeit gemessen – jeweils auf circa die Hälfte kommt eine Verwarnung und beziehungsweise eine Anzeige zu. Die Polizei konnte vier Personen mit aktuellen Fahndungsnotierungen feststellen und drei offene Haftbefehle vollstrecken. Auch wurden weitere Verstöße, etwa nach dem Aufenthaltsgesetz oder dem Betäubungsmittelgesetz festgestellt. Insgesamt kam es zu über 500 Anzeigen und Beanstandungen.