Tirschenreuth. Uli Grötsch, Bundestagsabgeordneter der SPD, hat sich im Landratsamt Tirschenreuth über die Arbeit der lokalen „Partnerschaft für Demokratie“ im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ informiert. Bei dem Gespräch, an dem neben Landrat Roland Grillmeier unter anderem auch Pressesprecher Walter Brucker und die Vertreter der Koordinierungs- und Fachstelle Dr. Jennifer Scheffler und Stefan Denzler teilnahmen, wurden vergangene und aktuelle Projekte vorgestellt und aktuelle Herausforderungen und Pläne für die Zukunft thematisiert.
Die Partnerschaft für Demokratie besteht im Landkreis seit 2015 und bringt die Kreisverwaltung mit unterschiedlichen Akteurinnen und Akteuren der Zivilgesellschaft an einen Tisch. Mit Hilfe zweier Fördertöpfe, in denen zusammen rund 45 000 Euro pro Jahr zur Verfügung stehen, werden Projekte von Vereinen und Schulen gefördert, die sich für Demokratie, Vielfalt und gegen Extremismus engagieren.
Landrat Grillmeier unterstrich die Bedeutung des Programms „Demokratie leben!“ sowie allgemein des Themas Demokratieförderung für den Landkreis. So seien in den vergangenen Jahren schon viele wichtige Projekte umgesetzt worden, beispielsweise mit dem Kreisjugendring, mit dem Netzwerk Inklusion und dem Netzwerk „Aktiv gegen Rechtsextremismus“ für Demokratie und Toleranz im Landkreis Tirschenreuth
MdB Uli Grötsch berichtete, dass für das Haushaltsjahr 2021 zusätzliche Mittel in Höhe von 35 Millionen Euro für das Bundesprogramm eingeplant seien. „Jeder zusätzliche Euro ist in diesem Programm gut angelegt“, war sich der SPD-Abgeordnete sicher. Diese Mittelerhöhung unterstreiche die große Bedeutung, die die Bundesregierung dem zivilgesellschaftlichen Engagement für Demokratie und gegen extremistische Tendenzen, Rassismus, Hass und Gewalt beimesse.
„Was wir jedoch dringend brauchen, ist auch eine dauerhafte Förderung der lokalen Partnerschaften für Demokratie wie hier im Landkreis Tirschenreuth. Wir haben als SPD-Bundestagsfraktion schon vor Jahren ein fertiges Demokratiefördergesetz vorgelegt, das genau das regelt. Ich nehme in Berlin erfreulicherweise zur Kenntnis, dass der Widerstand unseres Koalitionspartners langsam bröckelt.”
Dr. Scheffler hob die positiven Effekte hervor, die sich aus der Kooperation des Landkreises Tirschenreuth mit den Landkreisen Wunsiedel im Fichtelgebirge und Hof sowie der Stadt Hof im Rahmen des Projekts „Demokratie leben in der Mitte Europas“ ergeben. Hierbei übernimmt das Evangelische Bildungszentrum in Bad Alexandersbad die Koordination und fachliche Beratung der lokalen Partnerschaften in allen vier Gebieten. Im Landkreis Tirschenreuth liegen Schwerpunkte der Arbeit von „Demokratie leben!“ unter anderen bei den Themen Inklusion und der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit Tschechien, berichtete Stefan Denzler
Neben organisatorischen Fragen wurde in dem Gespräch auch auf aktuelle Herausforderungen für die Demokratie eingegangen. Im Zuge der Corona-Krise müsse man besonders wachsam sein für Entwicklungen, die das demokratische Zusammenleben gefährden, so die einhellige Meinung.
„Menschen radikalisieren sich zunehmend durch Desinformation in den sozialen Medien wie Facebook, Twitter und Telegram. Deswegen müssen wir verstärkt ran an das Thema Medienkompetenz. Das Programm ‘Demokratie leben’ hat hier eine ganz wichtige präventive Funktion, damit die Social Media-Nutzer in der Lage sind, gezielte Falschinformationen als solche zu erkennen.“, so Grötsch. In diesem Zusammenhang verwies Landrat Grillmeier auch die einzigartige Einrichtung des Jugendmedienzentrums T1.
Für die Zukunft haben sich die Verantwortlichen vorgenommen, das Programm „Demokratie leben!“ und seine Fördermöglichkeiten noch besser im Landkreis bekannt zu machen und den Kreis der Projektpartner/innen weiter zu vergrößern.
Bericht und Bild des Landratsamtes Tirschenreuth