Oberpfalz.  „Bayerns Kommunen können sich auf den Freistaat verlassen – wir stehen sicher und zuverlässig an ihrer Seite! 28 Kommunen in der Oberpfalz erhalten rund 25,5 Millionen Euro an staatlichen Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen“, teilt Finanz- und Heimatminister Albert Füracker am Freitag (11.11.) anlässlich der Sitzung des Verteilerausschusses mit den kommunalen Spitzenverbänden sowie Vertretern des Innen- und Finanzministeriums mit.

„Insgesamt 119 bayerische Kommunen erhalten für das Antragsjahr 2022 Bedarfszuweisungen bzw. Stabilisierungshilfen. Hiermit leisten wir wichtige Hilfe zur Selbsthilfe für unsere finanzschwächeren Gemeinden, Städte und Landkreise. Vor allem auch strukturschwächere Kommunen im ländlichen Raum erhalten so mehr Handlungsspielräume. Der Freistaat hat den kommunalen Finanzausgleich trotz anhaltender schwieriger Zeiten 2022 auf ein Spitzenniveau von 10,56 Milliarden Euro erhöht. Obwohl die Haushaltslage des Freistaats weiter höchst angespannt ist, wird der kommunale Finanzausgleich 2023 sogar erstmals über 11 Milliarden Euro liegen. Der Freistaat gibt so einen kräftigen Impuls für den Weg aus der Krise“, stellt Füracker fest.

An zwei Landkreise in der Oberpfalz gehen insgesamt 1,2 Millionen Euro. 26 Städte und Gemeinden werden mit rund 24,3 Millionen Euro unterstützt. Die höchsten Einzelzuweisungen in der Oberpfalz empfangen der Markt Wiesau und die Stadt Bad Kötzting mit jeweils 2,3 Millionen Euro.

Folgende Landkreise in der Oberpfalz erhalten Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen:

Landkreis Betrag 2022 in €
Amberg-Sulzbach 1.100.000
Neustadt a.d.Waldnaab 100.000

 Folgende Städte und Gemeinden in der Oberpfalz erhalten Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen:

Stadt/Gemeinde Landkreis Betrag 2022 in €
Kastl (AS) Amberg-Sulzbach 600.000
Königstein Amberg-Sulzbach 760.000
Etzelwang Amberg-Sulzbach 60.000
Weigendorf Amberg-Sulzbach 100.000
Bad Kötzting Cham 2.300.000
Roding Cham 2.150.000(*)
Rötz Cham 900.000(*)
Waldmünchen Cham 625.000
Georgenberg Neustadt a.d.Waldnaab 725.000
Windischeschenbach Neustadt a.d.Waldnaab 650.000
Altendorf (SAD) Schwandorf 90.000
Guteneck Schwandorf 110.000
Brand Tirschenreuth 400.000
Ebnath Tirschenreuth 990.000
Erbendorf Tirschenreuth 1.100.000
Falkenberg (TIR) Tirschenreuth 350.000
Fuchsmühl Tirschenreuth 225.000
Immenreuth Tirschenreuth 1.675.000
Konnersreuth Tirschenreuth 435.000
Krummennaab Tirschenreuth 340.000
Kulmain Tirschenreuth 1.070.000
Mitterteich Tirschenreuth 1.850.000
Neusorg Tirschenreuth 1.100.000
Pullenreuth Tirschenreuth 1.775.000
Waldsassen Tirschenreuth 1.600.000
Wiesau Tirschenreuth 2.300.000

Die Mittel sind Teil des kommunalen Finanzausgleichs. Die Bescheide werden den Kommunen voraussichtlich Anfang Dezember übersandt.

(*) Auszahlung erfolgt erst nach Erfüllung von Auflagen

(Bericht und Bild: Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat)