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Bundespolizei
Mit Strafbefehl gesucht
Die Bundespolizei hat am Montag (11. November) einen Nigerianer, der ohne Fahrkarte von Kufstein nach München fahren wollte, in Rosenheim verhaftet und anschließend ins Gefängnis gebracht. Dort wird er vorerst mehrere Monate bleiben müssen.
Während der Fahrt in einer Regionalbahn konnte der 39-Jährige gegenüber der Zugbegleiterin keinen Fahrschein vorweisen. Diese zog daraufhin eine im Zug mitreisende Beamtin der Polizeiinspektion Rosenheim hinzu, um anlässlich der anstehenden Fahrpreisnacherhebung eine Personalienfeststellung durchführen zu lassen. Da der Afrikaner aber auch nicht in der Lage war, sich auszuweisen, sorgte die Polizistin dafür, dass eine Streife der Bundespolizei den Mann beim Halt des Zuges am Rosenheimer Bahnhof festnehmen konnte. Er wurde der Leistungserschleichung sowie der illegalen Einreise beschuldigt.
Mithilfe aufgefundener italienischer Dokumente, die der Nigerianer bei sich trug, sowie seiner Fingerabdrücke ließ sich wenig später seine Identität belegen. Es stellte sich heraus, dass gegen ihn seit Juli dieses Jahres ein Strafbefehl des Amtsgerichts Rosenheim vorlag. Demnach hatte der nigerianische Staatsangehörige wegen eines früheren illegalen Einreiseversuchs eine Geldstrafe in Höhe von rund 2.100 Euro einschließlich Verfahrenskosten zu zahlen.
Da er nicht über diese Summe verfügte, kam die vom Gericht ersatzweise festgelegte 99-tägige Freiheitsstrafe zum Tragen. Die Beamten lieferten ihn in die Justizvollzugsanstalt Bernau am Chiemsee ein. Für diesen vorübergehenden Aufenthaltsort des Inhaftierten interessiert sich anlässlich eines weiteren Verfahrens wegen eines Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz im Übrigen die Staatsanwaltschaft in Offenburg. Darüber hinaus wird er sich angesichts der letzten Zugreise ohne Fahrschein und der Einreise ohne Papiere voraussichtlich wegen Leistungserschleichung und unerlaubter Einreise zu verantworten haben.
Nach Absetzungen im Grenzgebiet: Gesuchter Schleuser offenbar gefasst
Die Bundespolizei hat am Montag (11. November) einen gesuchten mutmaßlichen Schleuser in die Justizvollzugsanstalt München-Stadelheim eingeliefert. Dem Ukrainer werden Schleusungsfahrten mit anschließenden Absetzungen von Migrantengruppen in Kochel am See und Benediktbeuern vorgeworfen. Sonntagnacht war es gelungen, den Mann in Bad Tölz festzunehmen.
Der Festnahme waren Ermittlungen vorausgegangen, in deren Verlauf Rosenheimer Bundespolizisten auf die Spur eines in Ungarn zugelassenen Autos kamen, mit dem eine sechsköpfige syrische Familie zwei Wochen zuvor von Slowenien nach Deutschland gebracht worden war. Auf genau diesen Pkw mit ungarischen Kennzeichen wurden Beamte der Polizeiinspektion Bad Tölz im Rahmen einer Kontrolle im Tölzer Gewerbegebiet aufmerksam. Am Steuer des Wagens saß ein ukrainischer Staatsangehöriger, der offiziell in Budapest gemeldet ist. Da nicht ausgeschlossen werden konnte, dass der 57-Jährige eventuell erneut Migranten im Landkreis Bad-Tölz Wolfratshausen abgesetzt haben könnte, wurden die in der Region eingesetzten Polizeistreifen sogleich auf die Festnahme des beschuldigten Fahrers und eine mögliche Absetzung aufmerksam gemacht.
Tatsächlich trafen Beamte der Murnauer Grenzpolizei am Bahnhof in Kochel am See auf eine sechsköpfige Migrantengruppe. Es handelte sich um zwei Frauen mit ihren jeweils zwei Kindern. Eigenen Angaben zufolge stammen sie aus Syrien. Sie hätten sich in der Türkei für mehrere Tausend Euro pro Person einer Schleuserorganisation anvertraut. Papiere für die Einreise oder den Aufenthalt in der Bundesrepublik hatten sie nicht. Die Frauen berichteten, dass sie kurz zuvor von einem Schlepper aufgefordert worden wären, aus dem Fahrzeug auszusteigen. Nachdem sie das Auto verlassen hatten, fuhr der Fahrzeugführer plötzlich davon und ließ sie mitten in der Nacht zurück. Aufgrund ihrer umfassenden Schilderungen konnte nachvollzogen werden, dass es sich bei diesem Mann offenkundig um den kurz zuvor festgenommenen Ukrainer handelt.
Der mutmaßliche Schleuser und die abgesetzten Personen wurden getrennt voneinander zur zuständigen Bundespolizei-Dienststelle nach Rosenheim gebracht. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen konnten die Mütter mit ihren Kindern einer Aufnahmestelle für Flüchtlinge zugeleitet werden. Der ukrainische Fahrer wollte sich den Bundespolizisten gegenüber nicht zum Vorwurf des mehrfachen Einschleusens von Ausländern äußern. Er wurde am Amtsgericht in München vorgeführt. Auf richterliche Anordnung hin brachten ihn die Beamten ins Gefängnis, wo er seine Untersuchungshaft anzutreten hatte.
Mehrere Gewaltdelikte im Bahnbereich – Bundespolizei sucht Zeugen
Am Montag und Dienstag (11. und 12. November) kam es unter anderem zu drei Gewaltdelikten im Bahnbereich in bzw. um München. In einem Fall sucht die Bundespolizei nach einem tätlichen Angriff am S-Bahnhof Weßling auf einen 18-Jährigen, der dabei zwei Zähne verlor, nach Zeugen.
* Bereits am Montag (11. November) wurde ein 18-jähriger Syrer kurz nach 18 Uhr am Bahnsteig des Bahnhofs Weßling. Landkreis Starnberg, von vier bislang unbekannten jungen Männern angegriffen und verletzt. Als der 18-Jährige auf seine S-Bahn wartete griffen ihn – aus bislang unbekannten Gründen – unvermittelt vier Männer an und schlugen auf ihn ein. Der Syrer verlor dabei zwei Zähne. Die Täter flüchteten mit einer Richtung Flughafen München verkehrenden S-Bahn. Ein Reisender tätigte den Notruf. In der in Pasing angehaltene S-Bahn konnten jedoch keiner der vier mehr angetroffen werden.
Die Bundespolizei bittet Reisende, die im Bahnhof Weßling Beobachtungen der Tat bzw. in der nach 18 Uhr Richtung München verkehrenden S-Bahn Auffälligkeiten in Zusammenhang mit der Tat beobachtet haben, sich unter der Rufnummer 089/515550-0 bei der Bundespolizeiinspektion München zu melden. Die Bundespolizei wertet nun Videoaufzeichnungen der S-Bahn aus um so den vier Tätern auf die Spur zu kommen. Der Geschädigte musste vor Ort von Sanitätern betreut werden.
** Ebenfalls noch am Montag (11. November) wurde die Bundespolizei von einer 29-jährigen Inderin gebeten einen, aus ihrer Sicht strittigen Sachverhalt in der Bahnhofsmission am Gleis 11 des Hauptbahnhofes München zu klären. Nachdem der Sachverhalt dort gegen 23:10 Uhr geklärt war, folgte die Frau den Beamten und fing an, diese unter anderem rassistisch zu beleidigen.
Bei der anschließenden Identitätsfeststellung der 29-Jährigen wollte die Frau ihren mitgeführten Reisepass nicht vorzeigen. Als die Beamten versuchten das Ausweisdokument, das sie hinter ihrem Rücken hielt, zu erlangen, kam es zum Gerangel. In dessen Folge gingen die Beteiligten zu Boden. Dort versuchte die Inderin zunächst nach einem Schnürsenkel am Schuh eines Beamten zu greifen. Als dies misslang, versuchte sie diesem ins Bein zu beißen. Als auch dies misslang, beleidigte sie alle eingesetzten Beamten, unter anderem erneut mit rassistischen Äußerungen.
Durch die Widerstandshandlungen wurden weder die 29-Jährige, die 2019 ins Bundesgebiet eingereist war und sich aktuell unerlaubt in Deutschland aufhält, noch die eingesetzten Beamten verletzt. Alle Beamte blieben dienstfähig.
Gegen die Frau, die bereits mit Verhaltensauffälligkeiten polizeilich in Erscheinung getreten ist, wird nun wegen tätlichen Angriffs und Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte sowie versuchter Körperverletzung und Beleidigung von der Bundespolizei ermittelt.
*** Gegen 06:30 Uhr am Dienstag (12. November) griff ein 56-jähriger Deutscher im Hauptbahnhof München Bundespolizisten tätlich an. Ein in zivil zum Dienst kommender Beamter erkannte einen verhaltensauffälligen Mann, der am Ausgang Arnulfstraße bei den Parkplätzen für Dienst-Kfz mobile Halteverbotsschilder versetzte und unter anderem mindestens eines zu Boden geschmissen hatte. Als der, zuvor bereits um Verstärkung rufende Beamte sich als Polizist zu erkennen gab und den 56-Jährigen auf sein Fehlverhalten ansprach, versuchte sich der Polizeipflichtige durch Flucht einer Personalienfeststellung zu entziehen. Beim anschließendem Festhalten kam es zum Gerangel, in dessen Folge der 56-Jährige zu Boden gebracht und festgehalten wurde. Dabei kratzte der Überwältigte einen Beamten mit den Fingern im Gesicht, sodass dieser Schürfwunde erlitt. Er setzte seinen Dienst fort. Hinzueilenden Unterstützungskräften gelang es, den 56-Jährigen zu fesseln und zur Dienststelle in die Denisstraße zu verbringen.
Nach Abschluss aller polizeilichen Maßnahmen wurde der in Landshut lebende Mann, der bereits mit Gewalt- und Eigentumsdelikten polizeilich erfasst wurde, von der Wache entlassen. Gegen ihn wird von der Bundespolizei wegen versuchter Sachbeschädigung, Körperverletzung sowie tätlichen Angriffs und Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte ermittelt.