Bayern. Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek und Finanz- und Heimatminister Albert Füracker haben das Jahreskrankenhausbauprogramm 2022 freigegeben. Für die Bauprojekte an bayerischen Kliniken investiert der Freistaat in diesem Jahr insgesamt rund 379 Millionen Euro. Gesundheitsminister Klaus Holetschek betonte am Mittwoch in München: „Die Bayerische Staatsregierung setzt sich intensiv und nachhaltig […]
Politik
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Bayern. „Örtlich flexibles BayernWLAN: Der LTE-Einsatzkoffer ermöglicht kostenfreies und sichereres Surfen im BayernWLAN für Bürgerinnen und Bürger an beliebigen Standorten. Wenn Feuerwehr, Katastrophenschutz oder Kommunen an einem Ort vorübergehend WLAN brauchen, bietet der BayernWLAN-Einsatzkoffer eine Lösung. Ein solcher Bedarf kann sich nicht nur bei Notlagen, wie etwa der temporären Unterbringung […]
Bayern. „Der demografische Wandel ist eine große Herausforderung. Die Auswirkungen der sich ändernden Bevölkerungs- und Gesellschaftsstrukturen sind regional sehr unterschiedlich. Während einige Regionen wachsen, sind andere mit einem Bevölkerungsrückgang konfrontiert. Jede Kommune muss den damit verbundenen Aufgaben individuell begegnen. Mit dem Projekt ‚Demografiefeste Kommune‘ stehen wir unseren Kommunen bei dieser […]
Bayern. Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat die bayerische Wirtschaft angesichts der Gasmangellage ersucht, sämtliche Einsparmöglichkeiten sowie eine Betriebsumstellung auf Alternativen zum Gas zu prüfen. Aiwanger: „Die Gasversorgung ist in Deutschland derzeit noch stabil und die Versorgungssicherheit aktuell gewährleistet. Die Lage ist aber ernst und angespannt, eine Verschlechterung der Situation […]
Bayern. Kur- und Fremdenverkehrsorte in der Oberpfalz erhalten in diesem Jahr 243.000 Euro, um fehlende Einnahmen aus Kurbeiträgen, Kurtaxen und Fremdenverkehrsbeiträgen auszugleichen. Bayerns Wirtschafts- und Tourismusminister Hubert Aiwanger: „Die Einbußen durch die Corona-Pandemie haben den bayerischen Tourismus hart getroffen. Überdurchschnittlich stark betroffen waren die Kurorte und Heilbäder. Sie sind ein bedeutender Sektor im Bayerntourismus, eine wichtige Stütze in […]
Bayern. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger besuchte die führende Weltleitmesse für intelligente Automation und Robotik, die automatica, in München. Bei seinem Messerundgang informierte er sich auch am Stand der Deprag Schulz GmbH & Co. KG aus der Oberpfalz. Dabei hob Aiwanger die wichtige Rolle des Automations- und Robotikbereich für die bayerische Wirtschaft […]
Bayern. „Einen leistungsfähigen Staat gibt es nur mit einem starken öffentlichen Dienst. 350.000 Beschäftigte des Freistaates geben täglich ihr Bestes für uns. Alle Beschäftigten Bayerns leisten in ihren jeweiligen Bereichen tagtäglich einen unentbehrlichen Einsatz für unsere Gesellschaft. Das hat sich insbesondere während der herausfordernden Zeiten der Corona-Pandemie gezeigt. Unsere Mitarbeiterinnen […]
Bayern. Die Bewerbungsfrist für den Wettbewerb „Innovative Wege zur Pflege – Preis für zukunftsweisende Wohn- und Pflegeprojekte“ läuft noch bis einschließlich 30. Juni 2022. Darauf hat Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek am Mittwoch hingewiesen: „Ich freue mich, dass schon zahlreiche Bewerbungen für den Wettbewerb eingegangen sind. Trotzdem möchte ich […]
Bayern. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger zur aktuellen Versorgungslage mit Erdgas: „Die Lage in der Gasversorgung ist sehr ernst. Ich erwarte deshalb von der Bundesregierung, die Notfallstufe auszurufen. Das Energiesicherungsgesetz muss jetzt zur konkreten Anwendung kommen, wir dürfen keine weitere Zeit mehr verlieren. Das würde der Bundesregierung deutlich mehr Möglichkeiten geben, politisch […]
Bayern. Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat beim Festakt zum 200. Geburtstag von Sebastian Kneipp in Bad Wörishofen für mehr Eigenverantwortung für die eigene Gesundheit geworben. Der Minister betonte am Freitag: „Die letzten Jahre haben uns nochmal verdeutlicht, wie wichtig Gesundheit für jeden von uns ist. Dabei ist Prävention das A und […]
Bayern. Die zuletzt weiter rückläufigen Gaslieferungen aus Russland gefährden die rechtzeitige Befüllung der deutschen Gasspeicher. Der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger fordert die Bundesregierung, insbesondere Finanzminister Christian Lindner, auf, rechtzeitig weitere Finanzmittel zur Verfügung zu stellen, um den kontinuierlichen Gaseinkauf durch den Marktgebietsverantwortlichen Trading Hub Europe (THE) zu gewährleisten. THE sorgt […]
Bayern. „Wir unterstützen unsere Städte und Gemeinden bei ihren Straßenausbaumaßnahmen weiterhin kraftvoll! Die bayerischen Kommunen erhalten nach dem Wegfall der Straßenausbaubeiträge heuer pauschal 125 Millionen Euro – und damit 40 Millionen Euro zusätzlich in 2022“, teilt Finanz- und Heimatminister Albert Füracker mit. „Der Freistaat ist und bleibt, besonders in den […]
Sulzbach-Rosenberg. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat sich erleichtert darüber geäußert, dass die Zukunft des Rohrwerks Maxhütte zunächst gesichert sei. Aiwanger: „Heute ist ein guter Tag für das Rohrwerk Maxhütte und den Industriestandort Bayern. Der Weiterbetrieb des Rohrwerks ist bis auf weiteres gewährleistet und die Zukunft der 450 Beschäftigten ist gesichert. […]
Bayern. Das erfolgreiche „Energiecoaching_Plus“ wird fortgesetzt. Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie wies den Bezirksregierungen vor wenigen Tagen Mittel in Höhe von insgesamt 600.000 Euro zu. Auch für die Ausbildung von kommunalen Energiewirten an der Bayerischen Verwaltungsschule (BVS) wurden wieder Mittel bereitgestellt. Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger: „Wir […]
Bayern. Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat die Bundesregierung aufgefordert, sich rasch um eine stabilere Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zu kümmern. Holetschek betonte am Sonntag in München: „Es besteht dringender Handlungsbedarf. Die aktuelle Finanzsituation der GKV ist bedenklich und erfordert umgehend Gegenmaßnahmen seitens des Bundes. Bundesgesundheitsminister Lauterbach und Bundesfinanzminister Lindner müssen […]
Bayern. Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat angesichts der sich auch in Deutschland ausbreitenden Sublinie BA.5 der Coronavirus-Variante Omikron zur Vorsicht gemahnt. Holetschek sagte am Samstag in München: „Die Virusvariante hat in Ländern wie Portugal und Südafrika zu neuen Infektionswellen geführt. Der BA.5-Anteil in Deutschland hat sich zuletzt wöchentlich in etwa verdoppelt […]
Bayern. Wie stehen die Innenstädte nach der Pandemie da? Zur Bewertung der Situation hat das Bayerische Wirtschaftsministerium eine Online-Befragung vorgenommen. „Wie sich zeigt, sind unsere Cities sehr unterschiedlich durch die Corona-Krise gekommen. Gut die Hälfte der Innenstädte wurde stark getroffen und kämpft mit Leerständen. Aber auch die anderen Städte unternehmen […]
Bayern. Der Bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger kritisiert die Entscheidung des EU-Parlaments, ab 2035 keine Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor mehr zuzulassen. „Das Verbot von Diesel- und Benzinmotoren ist ideologisch motiviert und geht an der Realität vorbei. Moderne Verbrennungsmotoren können in Zukunft problemlos mit E-Fuels betrieben werden. Diese technologischen Perspektiven werden aber jetzt […]
„Mit dem Urteil des Bundesfinanzhofes vom 21.4.2022 droht vielen Sportvereinen und ihren Mitgliedern eine zusätzliche Steuerlast, die sie nach zwei Jahren der Corona-Pandemie kaum finanziell stemmen können. Das sorgt für viel Verunsicherung unter den knapp 90.000 deutschen Sportvereinen. Die Nordoberpfalz hat eine große Sportlandschaft, die es unbedingt gilt, zu erhalten. […]
Bayern. „Unsere Bürgerdialoge waren ein voller Erfolg. Rund 700 Gäste haben vor Ort zahlreiche Fragen diskutiert und sich für ihre Heimat eingebracht. Besonders freut mich auch die großartige Beteiligung über unser online-Mitmachportal: Insgesamt über 8.000 Anregungen und Ideen haben uns somit auf verschiedensten Wegen erreicht. Ich bin beeindruckt und dankbar […]