Bericht und Bild: Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration
Bayern. Die allermeisten Bürgerinnen und Bürger halten sich an die seit drei Monaten verschärften Corona-Zugangsregeln und die Maskenpflicht. Das zeigt laut Bayerns Innenminister Joachim Herrmann eine Zwischenbilanz der Bayerischen Polizei.
Seit 11. November 2021 wurden bei insgesamt rund 130.000 Kontrollen 7.281 Verstöße gegen Corona-Regeln festgestellt (Stand 11. Januar 2022), davon 4.392 gegen die 2G/3G-Regeln beim Zugang zu bestimmten Bereichen und 2.889 gegen die Maskenpflicht. Im Durchschnitt gab es rechnerisch nur bei jeder 18. Polizeikontrolle eine Beanstandung. Bei einer ersten Zwischenbilanz Ende November war das noch bei jeder 13. Kontrolle der Fall (Stand 29. November 2021: 2.895 Verstöße bei rund 37.000 Kontrollen).
„Auch wenn sich immer mehr an die Corona-Regeln halten: Das reicht nicht!“, warnte Herrmann angesichts der hochansteckenden Omikron-Variante. „Die intensiven Polizeikontrollen werden daher systematisch und möglichst flächendeckend fortgeführt.“
Wie der Innenminister deutlich machte, werden Verstöße gegen die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung konsequent geahndet. Neben empfindlichen Bußgeldern mit Regelsätzen bis zu 5.000 Euro können für Betreiber die Konsequenzen bis zur vorübergehenden Schließung von Betrieben und Einrichtungen reichen. In geeigneten Fällen wird die Polizei laut Herrmann außerdem unmittelbar vor Ort ein Verwarnungsgeld in Höhe von 55 Euro erheben, als „schnell wirksamer und zudem unbürokratischer Denkzettel“.
Unterstützt werden die Kontrollen der Polizeidienststellen vor Ort von Einheiten der Bayerischen Bereitschaftspolizei. Bei Gaststätten- und Betriebskontrollen werden die Kreisverwaltungsbehörden eng eingebunden. Mit Blick auf 3G im öffentlichen Personenverkehr finden neben Einzelkontrollen in Kooperation mit den Verkehrsunternehmen auch Schwerpunktaktionen und Kontrolltage statt.
