Viele missglückte unerlaubte Einreisen und Schleusungen – Am vergangenen Wochenende (2./3. Dezember) hat die Bundespolizei zahlreiche unerlaubte Einreisen und Schleusungen in Bus und Bahn am Grenzübergang Hörbranz (BAB 96) und am Bahnhof Lindau-Reutin aufgedeckt. Am Samstag befanden sich zeitweise 18 Migranten gleichzeitig zur Bearbeitung im Lindauer Bundespolizeirevier.
Am Sonntagmorgen kontrollierten Lindauer Bundespolizisten am Grenzübergang Hörbranz vier iranische Reisende in einem Fernreisebus mit dem Routing Barcelona-München. Der 37-jährige Mann wies sich mit gültigen italienischen Flüchtlingsdokumenten aus. Seine 32-jährige Ehefrau konnte für sich und die 2 und 13 Jahre alten Mädchen italienische Visa vorweisen, die etwa ein Jahr gültig sind. Über Reisepässe verfügten die drei Migranten jedoch nicht. Angeblich wollte die Familie nur zu einem Besuch ihrer Eltern nach Berlin reisen. Die Beamten fanden bei der anschließenden Durchsuchung des iranischen Mannes einen irakischen Führerschein auf, welchen sie als Fälschung entlarvten. Die Frau erhielt eine Anzeige wegen versuchter unerlaubter Einreise. Der Mann als Organisator der Reise muss sich wegen versuchten Einschleusens von Ausländern und Verschaffens von falschen amtlichen Ausweisen verantworten. Am Abend mussten die Iraner nach Österreich zurück.
Bereits am frühen Samstagmorgen (2. November) hatte eine Streife der Lindauer Bundespolizei eine albanische Fahrgemeinschaft auf der BAB 96 ertappt. Der 39-jährige albanische Fahrer eines Kleinbusses transportierte unter anderem drei albanische Männer, bei denen die Beamten feststellten, dass diese ihre erlaubte visafreie Kurzaufenthaltsdauer im Schengenraum um jeweils eine Woche, einen Monat und ein halbes Jahr überschritten hatten. Angeblich war der Kleinbusfahrer mit seinen Insassen, die 100 Euro pro Person für die Reise zahlen sollten, auf dem Weg nach Albanien. Zum Sachverhalt und auf die Frage, warum er wieder von Österreich nach Deutschland fuhr, wollte der 39-Jährige keine Angaben machen. Die Beamten zeigten den Fahrzeuglenker wegen versuchten Einschleusens von Ausländern und die drei Mitreisenden wegen versuchter unerlaubter Einreise an. Die Bundespolizisten wiesen die Albaner am Nachmittag nach Österreich zurück.
Darüber hinaus hatte ein Großaufgriff am Samstagvormittag die Bundespolizisten gefordert. Die Beamten kontrollierten am Bahnhof Lindau-Reutin acht syrische und einen ägyptischen Migranten, die mit einem Zug aus Bregenz einreisten. Die zwei jungen Frauen und die sieben Männer konnten keine einreise- und aufenthaltslegitimierenden Dokumente vorweisen, weswegen sie Anzeigen wegen versuchter unerlaubter Einreise erhielten. Zwei Männer wurden außerdem wegen Beihilfe angezeigt. Die Bundespolizisten ermittelten, dass der ägyptische Staatsangehörige bereits in Dänemark und Bulgarien Asylanträge gestellt hatte und eigenen Angaben zufolge auf dem Weg zu seiner zweiten Frau in die Niederlande war. Die Beamten führten den Migranten dem Richter vor und lieferten ihn am Sonntagnachmittag in die Abschiebehafteinrichtung Hof ein, von wo aus er in den für sein Asylverfahren zuständigen Staat zurückgewiesen werden soll.
Im selben Zug stellten die Bundespolizisten außerdem einen 35-jährigen Syrer und zwei mitreisende 12- und 14-Jährige fest, die keinerlei Reisedokumente mitführten. Der Mann gab später an, dass es sich um die Kinder seines in Syrien lebenden Onkels und Bruders handeln soll. Angeblich hatten diese Männer ihre Kinder mit dem 35-Jährigen nach Deutschland geschickt, um in Folge eine Familienzusammenführung zu ermöglichen. Für die Schleusung bis nach Österreich seien 18.000 Euro fällig gewesen. Die Bundepolizisten zeigten die Strafmündigen wegen versuchter unerlaubter Einreise und den Mann als Organisator wegen versuchten Einschleusens von Ausländern an. Die Beamten übergaben die drei Migranten noch kurz vor Mitternacht an die österreichischen Behörden.
Bundespolizei stoppt zwei Taxis mit türkischen Migranten – Gleich zweimal hat die Bundespolizei am Sonntagnachmittag (3. Dezember) bei Grenzkontrollen an der A93 nahe Kiefersfelden türkische Migranten ohne die erforderlichen Einreisepapiere festgestellt. In beiden Fällen sollten die von Kufstein aus mitgenommenen Türken bis zu einem Bahnhof im Landesinneren befördert werden. Die Bundespolizei in Rosenheim schließt nicht aus, dass es sich bei den Fahrten um Etappen einer organisierten Schleusung handelt.
Im ersten Fall näherte sich das Taxi mit deutschem Kennzeichen mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit dem Grenzkontrollposten auf der Inntalautobahn. Der Wagen kam erst nach mehrfachen Anhaltesignalen unmittelbar vor den Beamten zum Stehen. Am Steuer saß ein türkischer Staatsangehöriger, der sich mit einer deutschen Niederlassungserlaubnis auswies. Seine vier Mitfahrer verfügten nicht über die für die Einreise in die Bundesrepublik erforderlichen Dokumente. Ersten Erkenntnissen zufolge sollten die türkischen Migranten für mehrere hundert Euro bis zum Münchner Hauptbahnhof befördert werden. Das Taxameter war während der Fahrt ausgeschaltet. Die Bezahlung sollte nach Ankunft in München erfolgen.
Auch im zweiten Taxi-Fall, den die Bundespolizei nur wenig später am selben Kontrollort an der A93 feststellte, war bei Fahrtantritt in Kufstein vereinbart worden, dass nach Erreichen des Ziels mehrere hundert Euro zu entrichten wären. Bezahlt hätte ein nicht näher bekannter Abholer am Bahnhof Grafing. Der österreichische Taxifahrer nahm die vier Migranten in seinem in Österreich zugelassenen Wagen mit, ohne das Taxameter zu nutzen. Eigenen Angaben zufolge handelt es sich um türkische Staatsangehörige. Die für den Grenzübertritt notwendigen Papiere führten sie nicht mit.
Inwiefern der in Deutschland gemeldete türkische Fahrer und der österreichische Beförderer als Schleuser in Betracht kommen, ist ebenso Gegenstand der laufenden Ermittlungen der Bundespolizei wie die Frage, inwieweit die beiden Fälle zusammenhängen. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen konnten die Taxi-Fahrer die Dienststelle in Rosenheim verlassen. Die insgesamt acht türkischen Fahrgäste wurden einer Aufnahmestelle für Migranten zugeleitet.
Berichte der Bundespolizei