Bericht: Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr / Bild: Symbolbild Bayern. Das Bayerische Verkehrsministerium und die Tegernsee-Bahn Betriebsgesellschaft (TBG) haben für einen der wichtigsten touristischen Bahnhöfe in Bayern die Weichen auf Barrierefreiheit gestellt. Für den auf rund 3,7 Millionen Euro geschätzten barrierefreien Ausbau des Bahnhofs Tegernsee stellt der Freistaat […]
Politik
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Bericht und Bild: Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie München/Regensburg. Das Bayerische Wirtschaftsministerium hat 2020 im Rahmen der Regionalförderung 35,9 Millionen Euro Zuschüsse für Unternehmen in der Oberpfalz bereitgestellt. Damit wurden 96 gewerbliche Investitionsvorhaben mit einem Gesamtvolumen von über 216 Millionen Euro unterstützt. Im bayernweiten Vergleich wurden nur in […]
Bericht: Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten / Bild: N. Koller Mit Hilfe einer Online-Befragung von Waldbesucherinnen und Waldbesuchern ist der TUM-Lehrstuhl »Wald- und Umweltpolitik« der Frage nachgegangen, welche Bedeutung der Wald als Erholungsraum für die Menschen während der Corona-Pandemie hat und inwiefern der Wald als frei betretbarer Raum […]
Bericht und Bild: Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz Bayern. Die Suche nach relevanten Eintragspfaden von Mikroplastik in die Umwelt geht weiter. Das betonte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber in München. „Wir sagen dem Plastik und Mikroplastik in unseren Flüssen den Kampf an. Für saubere Flüsse und Seen brauchen wir sinnvolle […]
Bericht und Bild: Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege Bayern. Mit einer Kartenaktion will Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek den Über-80-Jährigen den Zugang zur Corona-Impfung weiter erleichtern. Holetschek betonte am Mittwoch in München: „Das Gesundheitsministerium verschickt ab dem 18. Februar an alle bayerischen Landkreise und kreisfreien Städte Karten, mit denen sich […]
Bericht: Bundesministerium der Verteidigung / Bild: Bundeswehr/Marco Dorow Berlin. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, stellen ihre gemeinsamen Gedanken für eine Bundeswehr der Zukunft vor. Neue sicherheitspolitische Realitäten seit Veröffentlichung des jüngsten Weißbuches 2016 erfordern eine erneute intensive Diskussion über die deutschen Sicherheitsinteressen, die Rolle Deutschlands […]
Die Kräfte des Zolls, die gegen Schwarzarbeit, illegale Beschäftigung und Sozialleistungsbetrug vorgehen, haben im letzten Jahr trotz erschwerter Bedingungen während der Corona-Pandemie den Verfolgungsdruck aufrechterhalten. Die Jahresergebnisse zeigen die Ermittlungserfolge: Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) hat über 100.000 Strafverfahren und über 57.000 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Im Rahmen ihrer Ermittlungen hat die FKS […]
Bayern. Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat für den zunehmenden Einsatz von Impfbussen im Kampf gegen die Corona-Pandemie geworben. Holetschek betonte anlässlich der Einweihung eines Impfbusses im Landkreis Oberallgäu am Dienstag in Sonthofen: „Impfbusse sind eine gute Ergänzung zu unseren bayernweit 100 Impfzentren. Inzwischen wissen wir bereits von mindestens drei Orten, an […]
München/Weiden. Über einen kleinen Lichtblick am Valentinstag im derzeit geltenden Lockdown informiert aktuell der CSU-Landtagsabgeordnete Dr. Stephan Oetzinger. „Das Bayerische Sozialministerium lässt am Valentinstag eine kleine Ausnahme vom strikten Corona-Lockdown zu: Blumenläden dürfen am kommenden Sonntagmorgen Blumen verkaufen, wenn auch nur zur Abholung im sogenannten „Click&Collect“ und ohne vorherige Besichtigung […]
Bayern. Im Jahr 2020 wurden in Bayern nach den Ergebnissen des Bayerischen Landesamts für Statistik für 77.743 Wohnungen Baugenehmigungen erteilt oder Genehmigungsfreistellungsverfahren abgeschlossen. Das bedeutet im Vergleich zum Vorjahr eine Zunahme um 2,9 Prozent. Trotz der Corona-Pandemie gab es damit in Bayern im vergangenen Jahr so viele Baufreigaben wie zuletzt […]
München. Seit gestern können sich bayerische Unternehmen wieder für den Wettbewerb „BAYERNS BEST 50“ bewerben. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger gibt den Startschuss: „Die zwanzigste Ausgabe unseres Mittelstandspreises findet unter besonderen Voraussetzungen statt. Gerade jetzt braucht unsere Wirtschaft Mutmacher und Vorbilder, um die Stärke von Bayerns Mittelstand zu zeigen. Ich freue mich […]
Bayern. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat sich ein Bild von einer neuen bayerischen Technologie gemacht, die beispielsweise bei der Wiederöffnung des Einzelhandels die Infektionsrisiken noch weiter senken könnte. Im Münchner Einkaufszentrum Schwanthaler Höhe präsentierte die IT-Sicherheitsfirma G2K eine Lösung auf Basis Künstlicher Intelligenz, die Körpertemperatur, Einhaltung der Maskenpflicht und die Gesamtzahl […]
München. Die Bundespolizei hat bei ihren verstärkten Corona-Gesundheitskontrollen am Münchner Flughafen vom 24. Januar 2021 bis einschließlich 4. Februar 2021 insgesamt 253 Verstöße wegen fehlender ‚Digitaler Einreiseanmeldung‘ (DEA) und 210 Verstöße wegen fehlendem gültigen Corona-Testnachweis trotz entsprechender Verpflichtungen nach der Coronavirus-Einreiseverordnung festgestellt. Dazu kamen 317 Verstöße gegen das Beförderungsverbot gemäß […]
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier nimmt heute am virtuellen Gebäudetag teil. Unter dem Titel „Building the Future“ werden die Programme und Umsetzung für den Gebäudebereich vorgestellt und mit Akteuren der Energiewende über die Zukunft des Gebäudesektors diskutiert. Denn die Zielsetzung der deutschen Energie- und Klimapolitik ist ehrgeizig: 2050 soll der Gebäudebestand klimaneutral […]
Bayern. Die Verwaltung in Bayern soll bürgerfreundlicher und unbürokratischer werden. Ab dem Jahr 2023 müssen daher alle Verwaltungsleistungen auch digital angeboten werden. Gerade bei der Baugenehmigung bietet die Digitalisierung enormes Potenzial zur Beschleunigung und Vereinfachung. Das Bauministerium hat daher frühzeitig zusammen mit dem Digitalministerium und ausgewählten Landratsämtern in einem Pilotprojekt […]
Bayern. Die erste Lieferung des Corona-Impfstoffs vom Pharmakonzern AstraZeneca ist planmäßig am Wochenende in Bayern eingetroffen. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek sagte am Samstagabend: „Die erste Charge enthält 52.800 Impfdosen. Wir werden den Impfstoff nun an die Impfzentren ausliefern. Er soll so schnell wie möglich verimpft werden. Der Impfstoff von AstraZeneca […]
Das Bundeswirtschaftsministerium hat in Abstimmung mit den Bundesländern auf der gestrigen Sonder-Wirtschaftsministerkonferenz weitere Verbesserungen im Rahmen der außerordentlichen Wirtschaftshilfen für November und Dezember vorgelegt. Diese Flexibilisierungen bei der November- und Dezemberhilfe wurden auf der gestrigen Wirtschaftsministerkonferenz von den Bundesländern ausdrücklich begrüßt und einstimmig angenommen. Der neue EU-Rahmen, für den sich […]
Bayerns. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat den von der Wirtschaftsministerkonferenz angestrebten Perspektivplan Wirtschaft begrüßt. Aiwanger: „Der mittlerweile monatelange Lockdown bringt immer mehr Unternehmen in Insolvenzgefahr und führt zu massiven Steuerausfällen. Dadurch reduziert sich auch die Handlungsfähigkeit des Staates für künftige Aufgaben. Mit Maske, Impfung und Hygienekonzepten haben wir Alternativen zu einem […]
Bayern. Das Bayerische Bau- und das Bayerische Umweltministerium treten weiterhin mit Nachdruck für eine Länderöffnungsklausel in der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung als einer der von der Mantelverordnung betroffenen Verordnungen ein. „Diese Mantelverordnung ist die falsche Antwort auf die Anforderungen der Zukunft für die Verwertung von mineralischen Stoffen“, ist Bauministerin Kerstin Schreyer […]
Bayern. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger begrüßt den Ausbau der Bioethanol-Produktion aus den nachwachsenden Rohstoffen Stroh und Holz. Nach einem Gespräch mit dem Bereichsleiter Biofuels & Derivatives der Firma Clariant Produkte, Dr. Christian Librera, sagte Aiwanger: „Straubing ist eine Keimzelle der Bioethanol-Produktion in Deutschland. Die Kraftstoffe aus Stroh und Holz wirken dem […]