Am gestrigen Dienstag (12. Januar) sind die ersten 9.600 Impfdosen des zweiten für Deutschland zugelassenen Corona-Impfstoffs Moderna an einem zentralen Lagerstandort in Bayern eingetroffen. Darauf hat Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hingewiesen. Holetschek betonte: „Mit der Auslieferung dieser Impfdosen eines weiteren Herstellers kann das Impfangebot in Bayern kontinuierlich ausgebaut werden. Die […]
Politik
912 Beiträge
Bayern. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger sieht in der Verwendung von FFP2-Masken an Orten, wo Menschen außerhalb der Familie näher zusammenkommen, eine Verringerung des Corona-Infektionsrisikos. Auch die Chance für die perspektivische Wiederöffnung von Wirtschaftsbranchen wie zum Beispiel des Handels nach dem jetzigen Lockdown statt einer weiteren wochenlangen Verlängerung sei mit FFP2-Masken möglich. […]
München. Die Bewilligung und Auszahlung der Novemberhilfe des Bundes beginnt am Dienstag, 12. Januar. Die in Bayern für die Abwicklung beauftragte IHK für München und Oberbayern hat die Software von der Bundesregierung am Freitag erhalten und bis Montagnachmittag mehrere hundert Mitarbeiter geschult. „Etwa 47.000 bayerische Betriebe warten dringend auf die […]
Um Jugendliche im Netz zu erreichen, setzt islamistische Propaganda verstärkt auf emotionale Themen wie Ungerechtigkeit, Ausgrenzung und Ohnmacht. Ob im Windschatten von Protesten gegen Rassismus und rechten Terror oder in der Inszenierung als „moralische Autorität“ – bevorzugt werden auf Instagram oder YouTube unter Jugendlichen beliebte Darstellungsformen genutzt. Dies ist ein […]
Bayern. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger ist es gelungen, die Antragsvoraussetzungen für bayerische Brauereigaststätten für die November- und Dezemberhilfe zu verbessern. Aiwanger: „Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier ist auf meine Forderung eingegangen und hat die Hürden für die Hilfen gesenkt. Dadurch haben wir einen Durchbruch geschafft und Ungerechtigkeiten bei diesem Bundesprogramm aus der Welt […]
Bayern. Auf Basis der Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) von heute, 0.00 Uhr, haben 28 Landkreise und kreisfreie Städte eine Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 200 Corona-Fällen pro 100.000 Einwohnern. Damit sind für die Bürgerinnen und Bürger, die in den betroffenen Regionen wohnen, nach der geänderten 11. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung touristische Tagesausflüge […]
Bayern. In Bayern sind bereits mehr als 111.000 Menschen gegen Corona geimpft worden. Darauf hat Bayerns neuer Gesundheitsminister Klaus Holetschek am Sonntag hingewiesen. Holetschek betonte: „Mittlerweile konnten in Bayern bisher bereits 111.897 Menschen (Stand 9. Januar) gegen Corona geimpft werden. Um die am stärksten risikobelasteten Personengruppen als erstes schützen zu […]
Bayern. Industriezahlen lagen im November 2020 erstmals wieder über dem Vorjahresniveau. Wie das Landesamt für Statistik berichtet, betrug der Gesamtumsatz 32,1 Milliarden Euro, das sind 1,5 Prozent mehr als im November 2019. Besonders dynamisch waren die Umsatzsteigerungen mit 4,6 Prozent mit den Ländern der Eurozone. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Branchen wie […]
Bayern. Das Erdbeben in Kroatien Ende Dezember 2020 hat schlimme Schäden angerichtet und auch die kroatischen Feuerwehren stark getroffen. Rund 300 bayerische Feuerwehren sind einem Aufruf des Landesfeuerwehrverbandes gefolgt und haben viele Ausrüstungs- und Gerätespenden für ihre kroatischen Kameradinnen und Kameraden zusammengetragen. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann war heute in Hersbruck […]
Bayern. Am Montag, 11. Januar 2021, treten die Änderungen der 11. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und damit verschärfte Corona-Schutzmaßnahmen in Kraft. Eine wichtige Neuerung: Für Personen, die in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 200 Corona-Fällen pro 100.000 Einwohnern wohnen, sind dann touristische Tagesausflüge über einen […]
Um Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler zu unterstützen, die in der Corona-Pandemie von Schließungen und massiven Umsatzrückgängen betroffen sind, hat das Bundesfinanzministerium zusammen mit dem Bundeswirtschaftsministerium die Palette der zur Verfügung stehenden Wirtschaftshilfen ausgeweitet. Schon bisher gibt es für diejenigen Unternehmen, die bereits seit dem 2. November 2020 bundesweit geschlossen sind, […]
München. Als „hochgefährlich und absolut inakzeptabel“ hat heute Bayerns Innenminister Joachim Herrmann die gestrigen Versuche von Gegnern der Corona-Schutzmaßnahmen verurteilt, unter anderem auf der BAB73 bei Erlangen und am Autobahnkreuz München Ost den Autobahnverkehr lahmzulegen. In beiden Fällen gelang es der Polizei, eine Blockade zu verhindern. Herrmann kündigte an, dass […]
Das Bundeskabinett hat am 6. Januar 2021 den Bericht der Bundesregierung über die Förderung der beruflichen Weiterbildung und die entsprechenden Ausgaben nach § 447 Abs. 3 SGB III beschlossen. Das BMAS hat den Bericht anschließend an den Deutschen Bundestag und den Bundesrat übermittelt. Der Bericht zeigt, dass die Weiterbildungsförderung durch die Agenturen […]
München. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat die Bedeutung des „Click & Collect-Abholservices“ für den bayerischen Einzelhandel unterstrichen. Aiwanger: „Ich habe mich dafür eingesetzt, dass wir diesen Verkaufskanal für die lokalen Händler jetzt öffnen. Im Dezember hatte noch die Befürchtung überwogen, dass sich zu viele Menschen gleichzeitig vor den Geschäften aufhalten. […]
Mit Rupert Schmid verliert die Oberpfalz einen richtungweisenden Denker und Lenker vor und nach der Jahrtausendwende. Am 04.01.2021 verstarb der langjährige Landrat und Bezirkstagspräsident im Alter von 85 Jahren zuhause im Kreise seiner Familie in Nittendorf. Rupert Schmid wurde 1935 in Regensburg geboren. Nach dem Abitur entschloss er sich zum […]
Bayern. Gesundheitsministerin Melanie Huml strebt eine verstärkte Zusammenarbeit der Bundesländer im Kampf gegen die Corona-Pandemie an. Huml betonte am Montag anlässlich der Übernahme des Vorsitzes der 94. Gesundheitsministerkonferenz (GMK): „Das neue Jahr wird ebenso wie das alte geprägt sein von den Herausforderungen der Corona-Pandemie. Wir können in dieser Krise nur […]
München. Bayern untermauert seine Spitzenposition beim Solarausbau und kommt bei den im Aktionsprogramm Energie festgelegten Photovoltaik-Ausbauzielen gut voran. Insgesamt wurden in Deutschland im vergangenen Jahr 416 neue Projekte mit einer Leistung von 2.402,6 Megawatt bezuschlagt. Mit 203 Anlagen ist knapp die Hälfte der Projekte im Freistaat geplant. „Maßgeblich zu diesem […]
Bayern. Der Test für Medizinische Studiengänge (TMS) wird ab dem Jahr 2022 im Frühjahr und im Herbst angeboten. Darauf haben Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml und Wissenschaftsminister Bernd Sibler am Sonntag hingewiesen. Huml betonte: „Das ist eine großartige Entwicklung, die mich ganz besonders freut. Der Test wurde bislang nur im Mai durchgeführt. Die bayerischen […]
Bayern. Innenminister Joachim Herrmann hat Reiserückkehrer aus dem Ausland daran erinnert, dass sie zur Vorlage eines negativen Corona-Testergebnisses verpflichtet sind. „Unmittelbar bei der Einreise oder innerhalb von 48 Stunden danach müssen alle, die aus einem Corona-Risikogebiet auf dem Land- oder Luftweg nach Bayern einreisen, einen negativen Corona-Test vorweisen. Der Test […]
Bayern. Ehrenamtlich und selbstständig tätige Einzelpersonen können seit dem 1. Januar 2021 pflegebedürftige Menschen zusätzlich im Alltag unterstützen. Die Kosten können Pflegebedürftige im Rahmen des Entlastungsbetrages bei der Pflegeversicherung abrechnen. Darauf hat Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml am Freitag hingewiesen. Huml betonte: „Gerade jetzt während der Corona-Pandemie wird besonders deutlich, […]