Bayern. Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek treibt seine Offensive zur Verbesserung des Schutzes der Bewohnerinnen und Bewohner in Pflegeheimen voran. Holetschek betonte am Sonntag: „Bereits am 25. März wird das virtuelle Expertengespräch stattfinden, mit dem wir auch Konsequenzen aus den Vorwürfen gegenüber einem Augsburger Pflegeheim ziehen wollen. Dazu eingeladen habe […]
Politik
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Bayern und Österreich verstärken den Austausch beim Vorgehen gegen die Corona-Pandemie und insbesondere beim Thema Long-COVID. Darauf hat Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek am Samstag nach einem Gespräch am Freitag mit dem österreichischen Gesundheitsminister Dr. Wolfgang Mückstein in Wien hingewiesen. Holetschek betonte: „Das Virus macht nicht an Landesgrenzen halt – und […]
Bayern. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat sich heute Morgen in einer Videokonferenz bei bayerischen Unternehmen, die in der Ukraine aktiv sind, über die aktuelle Lage informiert. Aiwanger: „Die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine sind für bayerische Unternehmen tiefgreifend. Schon am Tage des russischen Einmarsches haben erste Firmen in Bayern Kurzarbeit […]
Bayern. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat sich angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine in einem Gespräch mit den in Bayern tätigen Gasnetzbetreibern über die aktuelle Versorgungssituation informiert. Aiwanger: „Die Gasspeicher sind zu gut 30 Prozent gefüllt. Selbst wenn die russischen Lieferungen ausfallen würden, ist damit die Gasversorgung für die nächsten […]
Bayern. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger erklärt zur Lage in der Ukraine: „Der russische Angriff auf die Ukraine hat bereits zahlreiche Menschenleben gekostet und bedroht weitere. Auch hunderte bayerische Firmen haben Investitionen und vielfach auch eigene Standorte in der Ukraine. Wichtige bayerische Unternehmen mit intensiven Geschäftsbeziehungen in die Ukraine sind unter anderem […]
Bayern. Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat die Bundesregierung aufgefordert, das Förderprogramm zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Pflegekräfte in Krankenhäusern zu überarbeiten. Holetschek unterstrich am Donnerstag in München: „Die bisherigen Regelungen haben nicht die gewünschte Wirkung. Deshalb muss nachgebessert werden: Wir brauchen einen höheren Förderanteil und eine höhere […]
Bayern/Regensburg. Anlässlich der Veröffentlichung der neuen Broschüre „Flächensparoffensive“ sagte Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Unser Ziel ist es, die dynamische Entwicklung der Gemeinden in Niederbayern zu stärken und gleichzeitig eine flächeneffiziente Umsetzung mit entsprechenden ökologischen, ökonomischen und sozialen Vorteilen zu erreichen. Mit der neuen Broschüre erhalten Kommunen und Planer wichtige Informationen […]
Bayern. Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek hat von der Bundesregierung anlässlich des Konzepts zum Pflegebonus deutliche Nachbesserungen in der Pflege gefordert. Holetschek betonte am Dienstag in München: „Wir müssen die Arbeit in der Pflege endlich attraktiver gestalten und die Arbeitsbedingungen deutlich verbessern. Dabei geht es um mehr als nur den […]
Bayern. Die Ausfuhren des bayerischen Maschinen- und Anlagenbaus legten 2021 um 12,3 Prozent im Vergleich zu 2020 auf 33,8 Milliarden Euro zu. „Der Maschinenbau im Freistaat erholt sich rasch von den Folgen der Pandemie“, stellt Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger zufrieden fest. „Bayerns Kernbranche ist auf dem Weg zur alten Stärke. […]
Bayern. 2021 sind deutlich weniger Menschen auf Bayerns Straßen bei Verkehrsunfällen ums Leben gekommen als in den Vorjahren (2021: 443, 2020: 484; ?8,5 Prozent). Auch die Zahl der Verletzten ging zurück (56.683, -0,9 Prozent). Die Gesamtzahl der Verkehrsunfälle stieg aber leicht auf 359.002 (+3,9 Prozent). Das geht aus der Verkehrsunfallstatistik hervor, […]
Bayern. Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek startet eine Offensive zur Verbesserung des Schutzes der Bewohnerinnen und Bewohner in Pflegeheimen. Holetschek betonte am Sonntag in München: „Die Menschen in Bayern müssen darauf vertrauen können, dass die Pflege und Betreuung in allen bayerischen Pflegeheimen gut und angemessen gewährleistet wird. Die jüngsten Vorwürfe […]
Bayern. Zum Startschuss des neuen Projekts „ONLINE erfolgreich im Ausland“ sagt Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Digitalisierung ist ein wichtiger Baustein der bayerischen Außenwirtschaftsstrategie. Denn digitale Instrumente unterstützen kleine und mittelständische Betriebe dabei, neue Geschäftsbeziehungen im Ausland aufzubauen und sich international stärker einen Namen zu machen. Mit dem neuen Projekt zeigen […]
München. Bayerische Anlagenbetreiber haben sich erfolgreich an der zweiten Ausschreibung für Biomasse beteiligt. Der bayerische Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger begrüßte dies: „Rund 40 Prozent der Zuschläge für Biomasseanlagen in Deutschland gingen an Bayern.“ Dagegen war die Teilnahme an der ersten Ausschreibung für neue Biomethan-Biomasseheizkraftwerke (BHKW) zögerlich. Lediglich fünf Prozent […]
München. Bayerns Exporte haben 2021 gegenüber dem Vorjahr stark angezogen. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes stiegen die Warenausfuhren um 12,9 Prozent auf 189,9 Milliarden Euro und liegen damit 220 Millionen Euro über dem Ergebnis von vor der Corona-Krise. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Der deutliche Anstieg der Exporte über das Niveau […]
Bayern. „Die Zahl der gerichtlichen Asylverfahren bewegt sich auf normalem Niveau. Nach einem massiven Anstieg der Asylverfahren von 2015 bis 2017 von 10.964 auf 55.860 sind im Jahr 2021 nur noch 11.391 Neueingänge zu verzeichnen.“ Seit 2015 haben die Verwaltungsgerichte in Bayern 145.305 Asylverfahren erledigt. Diese aktuelle Entwicklung hat Bayerns […]
Bayern. Die Bundesnetzagentur muss die Bundesländer über den aktuellen Stand zum Mobilfunkausbau informieren und die Zahlen der Netzbetreiber vorlegen. Genau das fordert Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger vom Präsidium der Bundesnetzagentur. Aiwanger: „Telekom, Vodafone und Telefónica haben noch bis Jahresende Zeit, die erste Hälfte der 2019 vereinbarten Versorgungsauflagen zu erfüllen. Bürger […]
Bayern. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger begrüßt die verbesserten Perspektiven für die Wirtschaft durch die aktuellen Ministerratsbeschlüsse im Freistaat und die Beschlussvorschläge zur morgigen Ministerpräsidentenkonferenz (MPK). Aiwanger: „Das Ende der 2Gplus-Regeln in Bayern wird vor allem die Durchführung von Messen, Kongressen und Tagungen erleichtern. Auch Sport, Freizeiteinrichtungen und Kulturwirtschaft können aufatmen. Veranstaltungen […]
Bayern. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger wiederholt seine Einschätzung, dass Deutschland künftig in großem Stil den Import von grünem Wasserstoff aus erneuerbaren Energie vollziehen muss, um fossile Energieträger zu ersetzen. Nur so könne Deutschland Industrienation bleiben und die Klimaziele erreichen. Er unterstützt damit die jüngste Einschätzung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck für Wasserstoffimporte […]
Bayern. Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger beurteilt die Pläne des Bundes, mehr Solaranlagen auf landwirtschaftlichen Flächen zu ermöglichen, positiv. Dabei sollen sogenannte Agri-PV-Anlagen über das Erneuerbare-Energien-Gesetz gefördert werden. Die Anlagen ermöglichen neben der energetischen Nutzung einer Fläche durch höherliegende oder aufrechte stehende Photovoltaik-Module auch eine landwirtschaftliche Produktion. Aiwanger: „Agri-PV ist […]
Bayern. Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat bei der zweiten Sitzung des Energiebeirats die Erfolge der bayerischen Energiewende präsentiert und gleichzeitig klar gemacht, dass öffentliche Akzeptanz die Voraussetzung für weitere Erfolge ist. Dies wurde auch von den zahlreichen Diskussionsteilnehmern so gesehen. Aiwanger: „Der Ausbau der Solarenergie in Bayern kommt sehr […]