„Der Freistaat unterstützt seine Kommunen massiv – auch in herausfordernden Zeiten. Diese verlässliche Partnerschaft ist von entscheidender Bedeutung für die Entwicklung unserer Heimat. 27 Kommunen in der Oberpfalz erhalten rund 20 Millionen Euro an staatlichen Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen“, teilt Finanz- und Heimatminister Albert Füracker am Mittwoch (4.10.) anlässlich der Sitzung des Verteilerausschusses mit den kommunalen Spitzenverbänden sowie Vertretern des Innen- und Finanzministeriums mit.

„Im Jahr 2023 erhalten insgesamt 113 bayerische Kommunen Bedarfszuweisungen beziehungsweise Stabilisierungshilfen. Hiermit leisten wir wichtige Hilfe zur Selbsthilfe für unsere finanzschwächeren Gemeinden, Städte und Landkreise. Vor allem strukturschwache sowie von der Demografie besonders betroffene Kommunen im ländlichen Raum erhalten so neue Handlungsspielräume und eine effektive Unterstützung bei der Konsolidierung ihrer Haushalte. Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen sind Teil des kommunalen Finanzausgleichs, der sich im Jahr 2023 mit über 11 Milliarden Euro auf einem neuen Rekordniveau befindet. Der Freistaat bleibt ein sicherer Anker für seine Kommunen und leistet mit dem kommunalen Finanzausgleich auch in 2023 einen bedeutenden Beitrag für stabile Kommunalhaushalte“, stellt Füracker fest.


Die höchsten Einzelzuweisungen in der Oberpfalz empfangen der Landkreis Amberg-Sulzbach und der Markt Wiesau mit jeweils 2,5 Millionen Euro. 26 Städte und Gemeinden werden mit rund 17,5 Millionen Euro unterstützt.

Folgende Städte und Gemeinden in der Oberpfalz erhalten Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen:

Stadt/Gemeinde Landkreis Betrag 2023 in €
Königstein Amberg – Sulzbach 530.000
Etzelwang Amberg – Sulzbach 90.000
Weigendorf Amberg – Sulzbach 600.000
Bad Kötzting Cham 450.000
Roding Cham 900.000 (*)
Rötz Cham 1.000.000
Waldmünchen Cham 600.000
Georgenberg Neustadt a.d.Waldnaab 200.000
Altendorf (SAD) Schwandorf 270.000
Guteneck Schwandorf 315.000
Oberviechtach Schwandorf 550.000 (*)
Trausnitz Schwandorf 35.000
Brand Tirschenreuth 500.000
Ebnath Tirschenreuth 820.000
Erbendorf Tirschenreuth 1.300.000
Falkenberg (TIR) Tirschenreuth 300.000
Fuchsmühl Tirschenreuth 150.000
Immenreuth Tirschenreuth 1.200.000 (*)
Konnersreuth Tirschenreuth 200.000
Krummennaab Tirschenreuth 400.000
Kulmain Tirschenreuth 280.000
Mitterteich Tirschenreuth 1.500.000
Bad Neualbenreuth Tirschenreuth 275.000
Pullenreuth Tirschenreuth 500.000
Waldsassen Tirschenreuth 2.025.000
Wiesau Tirschenreuth 2.500.000

Die Mittel sind Teil des kommunalen Finanzausgleichs. Die Bescheide werden den Kommunen voraussichtlich bis Anfang Dezember übersandt.

Bericht: Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat