Bayern. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger sieht durch die Neuausrichtung des Herstellers MAN Truck & Bus sowie dem Start des Flottenerneuerungsprogramms der Bundesregierung „verbesserte Perspektiven für die bayerische Nutzfahrzeugindustrie“. Aiwanger: „Unser Einsatz im Bund hat sich gelohnt – das Lkw-Erneuerungsprogramm kommt, viele Arbeitsplätze konnten gesichert werden, die schon auf der Streichliste standen. […]
Politik
Rosenheim. Für den geplanten Neubau zweier zusätzlicher Bahngleise als nördliche Zulaufstrecke zum Brenner-Basistunnel hat die Regierung von Oberbayern das Raumordnungsverfahren abgeschlossen und das Ergebnis der landesplanerischen Beurteilung vorgelegt. Es handelt sich um die Strecke zwischen den Gemeinden Tuntenhausen und Kiefersfelden an der deutsch-österreichischen Staatsgrenze. Von den fünf Grobtrassenvarianten, die die […]
Bayern/Waldmünchen. Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat sich am Freitag (29. Januar) bei einem Besuch der Corona-Schnellteststation am deutsch-tschechischen Grenzübergang in Waldmünchen über die aktuellen Testmöglichkeiten für Grenzgänger und Grenzpendler informiert. Holetschek betonte dabei: „Die aktuelle Dynamik der Pandemie sowie die ersten Nachweise hochinfektiöser Virusvarianten in Bayern erfordern konsequentes Handeln. Entscheidend sind […]
Weiden. „Der Deutsche Bundestag hat eine missliche und von der SPD lange beanstandete Rechtslücke für die Arbeit von Notfallsanitäter:innen. Mit der Änderung des Notfallsanitätergesetzes können sie künftig im Notfalleinsatz auch in Abwesenheit des Notarztes oder der Notärztin eigenverantwortlich notwendige heilkundliche Maßnahmen durchführen, ohne gegebenenfalls Strafen fürchten zu müssen. Das scheint […]
Bayern. Gesundheitsminister Klaus Holetschek und Sozialministerin Carolina Trautner haben den Bund zu mehr Unterstützung für materiell Bedürftige in der Corona-Krise aufgerufen. In einem gemeinsamen Brief an Bundessozialminister Hubertus Heil forderten sie eine finanzielle Unterstützung für Bedürftige – also insbesondere Leistungsberechtigte der Grundsicherung für Arbeitsuchende und der Sozialhilfe. Damit sollen die […]
Bad Kötzting. „Die Behördenverlagerung in der Oberpfalz geht gut voran! Die Sanierung und der Umbau der Holzapfelschule in Bad Kötzting sind abgeschlossen. Die 20 Mitarbeiter der Außenstelle des Finanzamts Cham können einziehen und sich auf beste und moderne Arbeitsbedingungen in einem historischen Gebäude freuen“, teilt Finanz- und Heimatminister Albert Füracker […]
Bayern. Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat zum Jahrestag der Corona-Pandemie in Deutschland zu einem konsequenten gemeinsamen Kurs im Kampf gegen das Virus aufgerufen. Holetschek betonte am Mittwoch in einer Regierungserklärung im Landtag: „Corona ist kein Schicksal, das wir hinnehmen müssen. Jeder Einzelne kann und muss etwas beitragen im Kampf gegen die […]
München. Der gesamte bayerische Einzelhandel verzeichnet für das Jahr 2020 ein Umsatzplus von 7,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, wie aus den aktuellen Zahlen des Bayerischen Landesamtes für Statistik hervorgeht. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Das sind insgesamt erfreuliche Zuwächse. Doch Bayerns Händlerinnen und Händler haben ein hartes Jahr hinter sich und […]
Bayern. Der Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge wird zum 11. Februar 2021 als Radon-Vorsorgegebiet festgelegt. Zu diesem Zweck wurde heute eine Allgemeinverfügung veröffentlicht. Die Kriterien zur Festlegung von Radon-Vorsorgegebieten beruhen auf dem Strahlenschutzgesetz des Bundes. Grundlage der Ausweisung sind zwei Prognosekarten des Bundesamts für Strahlenschutz (BfS) von 2017 und 2020 und […]
München. Der Klimawandel ist in den Städten stärker spürbar als auf dem Land. Dieser Effekt soll mit dem Generationenthema „Schwammstadt“ minimiert werden. Das betonte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber heute in München anlässlich der Vorstellung eines neuen Leitfadens für Kommunen und Planer. „Wasser ist Leben. Wir wollen die Wasserversorgung in ganz […]
Bayern. Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek bietet pflegenden Angehörigen zusätzliche Informationsveranstaltungen. Holetschek betonte am Montag in München: „Etwa 380.000 pflegebedürftige Menschen werden in Bayern zuhause betreut – oft von ihren Angehörigen. Das ist eine anspruchsvolle Aufgabe, die den Menschen mit Pflegeverantwortung viel abverlangt. Deshalb haben wir die Veranstaltungsreihe ‚Bayerische Dialogforen für […]
Bayern. Das Einladungsmanagement für Corona-Impftermine in Bayern wird weiter ausgebaut. Darauf hat Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hingewiesen. Holetschek erläuterte: „Bayern hat die komplexen Anforderungen an ein Corona-Impfmanagement mit der eigens entwickelten Software BayIMCO erfolgreich umgesetzt. Die Ansprüche an eine moderne Softwareplattform werden von vielen Faktoren bestimmt. Da BayIMCO hochsensible Gesundheitsdaten […]
München/Ingolstadt. Vernetztes und autonomes Fahren ist eine der Schlüsseltechnologien für die Mobilität der Zukunft. Am CARISSMA, dem Forschungs- und Testzentrum für Fahrzeugsicherheit der Technischen Hochschule Ingolstadt (THI), wird insbesondere an der Verkehrssicherheit selbststeuernder Fahrzeuge geforscht. Der Freistaat Bayern unterstützt das Forschungsfeld durch eine Technologieförderung, die jetzt auf das neue Projekt […]
Bayern. Der neue US-Präsident Joe Biden hat als eine seiner ersten Amtshandlungen die Rückkehr der Vereinigten Staaten zum Pariser Klimaabkommen eingeleitet. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber begrüßt diesen Schritt als wichtiges Zeichen für den Klimaschutz: „Der Klimawandel ist eine der größten Herausforderungen der Gegenwart. Kein Land allein kann den globalen Temperaturanstieg […]
Bayern. Der neue US-Präsident Joe Biden hat als eine seiner ersten Amtshandlungen die Rückkehr der Vereinigten Staaten zum Pariser Klimaabkommen eingeleitet. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber begrüßt diesen Schritt als wichtiges Zeichen für den Klimaschutz: „Der Klimawandel ist eine der größten Herausforderungen der Gegenwart. Kein Land allein kann den globalen Temperaturanstieg […]
München. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat anlässlich des Präsidentenwechsels auf die Bedeutung der Vereinigten Staaten von Amerika für die bayerische Wirtschaft hingewiesen. Aiwanger: „Die USA sind einer unserer wichtigsten Wirtschaftspartner. Unter dem neuen Präsidenten Joe Biden gilt es nun, die Partnerschaft wieder zu vertiefen und abgerissene Gesprächsfäden wieder aufzunehmen. Anzustreben […]
Regensburg. Die Infrastruktur für die digitale Bildung wird weiter kräftig ausgebaut. Am 12. Januar trat die Richtlinie zur Corona-bedingten Beschaffung von Lehrerdienstgeräten – „Sonderbudget Lehrerdienstgeräte“ (SoLD) in Kraft. Die kommunalen Sachaufwandsträger bzw. die Ersatzschulen in der Oberpfalz können dadurch ab sofort mobile Dienstgeräte für Lehrkräfte erwerben. Dem Regierungsbezirk stehen insgesamt […]
München. In Bayern sind innerhalb der vergangenen zehn Tage 10.000 Antrage auf Novemberhilfe bewilligt worden. Die Auszahlungssumme der regulären Bewilligungen erreicht inzwischen 100 Millionen Euro. Zudem haben bayerische Betriebe bereits vorab Abschlagszahlungen in Höhe von knapp 350 Millionen Euro erhalten. Damit ist mehr als die Hälfte des im Freistaat beantragten […]
Weiden. „Durch diese Pandemie kommen wir nur gemeinsam durch. Deshalb müssen wir in regelmäßigem Austausch darüber reden, wo wir politisch nachsteuern müssen“, ist MdB Uli Grötsch überzeugt. In Absprache mit dem Geschäftsführer von ver.di Oberpfalz, Alexander Gröbner, ergriff der SPD-Abgeordnete die Gelegenheit, sich im Rahmen einer Videokonferenz mit den Kolleginnen […]
Das Jahr 2020 wird auch in der Außenpolitik vor allem durch ein Über-Thema in Erinnerung bleiben: Die Corona-Pandemie. Zum einen hat der Kampf gegen die gesundheitlichen und wirtschaftlichen Folgen große Teile der (außen-) politischen Kapazitäten in vielen Staaten gebunden. Zum anderen haben sich durch das Virus viele globale Herausforderungen – […]